SessionNet | Haushaltsausschuss - 06.12.2018

Sitzung

HA/004/2018

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, Kreishaus in Wittmund, Am Markt 9, Großer Sitzungssaal

Datum

06.12.2018

Zeit

17:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 19.09.2018
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Sportstätten des Landkreises in Esens; hier: Sanierung des Stadions an der Peldemühle und weiterer Umgang mit dem Westplatz sowie der Sportanlage Esens-Land Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0173/2018	Beschlussvorlage Lagekarte Sportplatz Esens-Land Lagekarte Stadion Peldemühle + Westplatz
Ö 6	Umsetzung der Änderungen zum Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKomInvFöG); Verwendung der Mittel zur Verbesserung der Schulinfrastruktur im Landkreis Wittmund Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0147/2018	Beschlussvorlage
Ö 7	Abriss des Wohnhauses in Esens, Walpurgisstraße 11 Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0170/2018	Beschlussvorlage
Ö 8	Ersatzbeschaffung eines Gerätewagen Logistik für die FTZ Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0132/2018	Beschlussvorlage
Ö 9	Beschaffung einer Spül-Waschmaschine für die Atemschutzpflege der FTZ Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0133/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Beschaffung einer Gefahrstoffmanagementsoftware für den Gefahrgutzug der Kreisfeuerwehr Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0134/2018	Beschlussvorlage
Ö 11	Zuschuss für verschiedene Beschaffungen der DLRG Ortsgruppe Wittmund; Gerätewagen Wasserrettung, Umfeldbeleuchtung eines Anhängers und Präsentationsmonitore für ein Zusatzalarmierungssystem Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10, Befangen: 1	0150/2018	Beschlussvorlage
Ö 12	5. Änderung der Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen an Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die für den Landkreis Wittmund ehrenamtlich tätig werden Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0153/2018	Beschlussvorlage 20181021 Aufnahme stv. in Satzung, Begründung SatzungAufwandsentschädigung 5 Satzungsänderung
Ö 13	Zuschuss für die Beschaffung von zwei Leichttauchgeräten und einer mobilen Tauchkommunikation für die DLRG Ortsgruppe Esens Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0151/2018	Beschlussvorlage
Ö 14	Zuschuss für die Beschaffung von Schnelleinsatzzelten für die Kreisbereitschaft des DRK Wittmund Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0152/2018	Beschlussvorlage
Ö 15	Bezuschussung der Beschaffung eines Zeltes für den Kreisfeuerwehrverband Wittmund e.V. Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0154/2018	Beschlussvorlage
Ö 16	Bericht über eingegangene Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt für 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0168/2018	Mitteilungsvorlage Übersicht Vorschläge
Ö 17	Bürgerhaushalt; Breitbandausbau im Landkreis Wittmund Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0165/2018	Beschlussvorlage
Ö 18	Richtlinie für die Förderung von Museen im Landkreis Wittmund Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5	0130/2018	Beschlussvorlage Richtlinie für die Förderung von Museen im Landkreis Wittmund
Ö 19	Masterplan des Deutschen Sielhafenmuseums (DSHM) Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0171/2018	Beschlussvorlage Finanzierung Umsetzung Masterplan DSHM
Ö 20	Einführung eines einheitlichen Dokumentenmanagementsystems im IT-Netzverbund Wittmund Beschluss: zur Kenntnis genommen	0139/2018	Mitteilungsvorlage
Ö 21	Antrag der Krankenhaus Wittmund gGmbH auf Gewährung eines Zuschusses für Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Brandschutzes Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10	0162/2018	Beschlussvorlage Zuschussantrag Brandschutzsanierung
Ö 22	Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10	0160/2018	Beschlussvorlage
Ö 23	Jade-Bay GmbH; Weiterführung des Projektes „Strukturbildende Maßnahmen in der JadeBay-Region II“ Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10	0144/2018	Beschlussvorlage
Ö 24	Mitgliedschaft im Tourismusverband Nordsee e.V.; Erhöhung des Beitrages für das Jahr 2019 Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10	0164/2018	Beschlussvorlage
Ö 25	Beschaffung einer Maschine zur Unkrautbeseitigung mit Heißwasser Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10	0172/2018	Beschlussvorlage
Ö 26	Anpassung der Leistungsentgelte für die Inanspruchnahme des externen Datenschutzbeauftragten Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10	0176/2018	Beschlussvorlage
Ö 27	Außer- und überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt des Sozial- und Jugendamtes Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10	0099/2018	Beschlussvorlage
Ö 28	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2014 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0166/2018	Mitteilungsvorlage Anlage unerhebliche Mehrausgaben 2014
Ö 29	Jahresabschluss 2014; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10	0167/2018	Beschlussvorlage Anlage Zustimmung Mehrausgaben 2014
Ö 30	Zustimmung zur Qualifizierungsmaßnahme für Herrn Kreisverwaltungsrat Marco Börgmann zum Erwerb der Beförderungsvoraussetzungen für ein Amt der Besoldungsgruppe A 14 (Kreisverwaltungsoberrat) Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10
Ö 31	Verschiedenes
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Schließung der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: