Sitzung
KT/001/2024
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund, in der "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle
Datum
11.03.2024
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 06.12.2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung des Mandatsverzichts von Frau Kleen-Koopmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0009/2024
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtbelehrung des neuen Kreistagsabgeordneten Herrn Kurt Zart

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0011/2024
Ö 8
Neubesetzung der durch den Verzicht der Kreistagsabgeordneten Christa Kleen-Koopmann auf ihr Kreistagsmandat frei gewordenen Sitze in den Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0012/2024
Ö 9
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses; Vertreterin/Vertreter der Interessen ausländischer Kinder und Jugendlicher

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0025/2024
Ö 10
Gründung einer Verbundstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade bestehend aus dem Zweckverband Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) und der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

 0007/2024
Ö 11
Anpassung der allgemeinen Vorschrift von Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Wittmund; hier: Deutschlandticket und Antrag der Fa. Edzards

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0008/2024
Ö 12
Antrag des Naturschutzhofes auf Förderung ab dem Jahr 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 3

 0019/2024
Ö 13
Änderung der Richtlinie des Landkreises Wittmund und seiner Gemeinden zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU-RL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0029/2024
Ö 14
Richtlinie des Landkreises Wittmund für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Neuzugewanderten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0030/2024
Ö 15
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Kreisfeuerwehr des Landkreises Wittmund außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0161/2023
Ö 16
Überlassung (Erbbaurecht) eines Grundstückes an die Rettungsdienst Wittmund gGmbH für die Errichtung eines Rettungsdienstgebäudes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0163/2023
Ö 17
Überlassung (Erbbaurecht) eines Grundstückes an die Krankenhaus Wittmund gGmbH für die Errichtung einer Parkplatzfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0155/2023
Ö 18
Änderung der Benutzungsordnung für Schulräume und Sportstätten in der Trägerschaft des Landkreises Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0017/2024
Ö 19
Übertragung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz und der Richtlinie zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung in der Landesverwaltung (Antikorruptionsrichtlinie) gem. § 155 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0027/2024
Ö 20
Zwischenbericht zum Umsetzungsstand des Leitbildes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0031/2024
Ö 21
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 22
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 23
Anfragen
 
Ö 23.1
Wolf
 
Ö 23.2
Förderantrag "Klima-Kunst-Kulturtourismus"
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Schließung der Sitzung