SessionNet | Kreistag - 17.12.2018

Sitzung

KT/004/2018

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle

Datum

17.12.2018

Zeit

19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 29.10.2018
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Satzung für die Kreisfeuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	0135/2018	Beschlussvorlage 20181106 Satzung Kreisfeuerwehr Wittmund
Ö 7	5. Änderung der Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen an Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die für den Landkreis Wittmund ehrenamtlich tätig werden Beschluss: einstimmig beschlossen	0153/2018	Beschlussvorlage 20181021 Aufnahme stv. in Satzung, Begründung SatzungAufwandsentschädigung 5 Satzungsänderung
Ö 8	Neufassung der Satzung des Landkreises Wittmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen Beschluss: einstimmig beschlossen	0163/2018	Beschlussvorlage Satzung Kindertagespflege Neufassung 1.1.19 Synopse zur Neufassung der Satzung des Landkreises Wittmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen
Ö 9	Verordnung über das Naturschutzgebiet „Ochsenweide, Schafhauser Wald und Feuchtwiesen bei Esens" in den Gemeinden Dunum, Holtgast, Moorweg und Stedesdorf sowie der Stadt Esens in der Samtgemeinde Esens, Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0174/2018	Beschlussvorlage Anlage 01 NSG VO Anlage 02 Begründung NSG VO Anlage 03 Synopse mit eingegangenen Stellungnahmen und Abwägungsergebnis NSG VO Anlage 04 Uebersichtskarte NSG VO Anlage 05 Detailkarte 1 NSG VO Anlage 06 Detailkarte 2 NSG VO Anlage 07 Detailkarte 3 NSG VO Anlage 08 Detailkarte 4 NSG VO Anlage 09 Detailkarte 5 NSG VO Anlage 10 Detailkarte 6 NSG VO Anlage 11 Detailkarte 7 NSG VO Anlage 12 Detailkarte 8 NSG VO Anlage 13 Detailkarte 9 NSG VO
Ö 10	Verordnung über das Naturschutzgebiet "Upjever und Sumpfmoor Dose" in der Stadt Schortens, Landkreis Friesland und der Gemeinde Friedeburg, Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0177/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - NSG-VO Anlage 2 - Begründung zur NSG-VO Anlage 3 - Karten Anlage 4 - Abwägung Anlage 5 - NSG-VO final Anlage 6 - Begründung zur NSG VO final Anlage 7 - Karten A 4 final
Ö 11	Verordnung über das Landschaftsschutzschutzgebiet LSG FRI 128 "Teichfledermausgewässer" in den Landkreisen Friesland und Wittmund Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltungen: 1	0179/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 LSG-VO Anlage 2 Begründung zur LSG-VO Anlage 3 Abwägung Anlage 4 LSG TFM Gesamtuebersicht Anlage 5 LSG TFM Uebersicht Anlage 6a LSG TFM Detailkarten Anlage 6b LSG TFM Detailkarten Anlage 7 LSG-VO final Anlage 8 Begründung zur LSG VO final Anlage 9 Karten A 3 final
Ö 12	Richtlinie für die Förderung von Museen im Landkreis Wittmund Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17, Enthaltungen: 2	0130/2018	Beschlussvorlage Richtlinie für die Förderung von Museen im Landkreis Wittmund
Ö 13	Neufassung der Richtlinien über die Gewährung von Leistungen nach § 39 SGB VIII im Rahmen der Vollzeitpflege Beschluss: einstimmig beschlossen	0143/2018	Beschlussvorlage Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an Pflegeeltern im Rahmen der Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege ab 01.01.2019
Ö 14	Integrationskonzept für den Landkreis Wittmund; Bericht über den aktuellen Sachstand Beschluss: einstimmig beschlossen	0121/2018	Beschlussvorlage
Ö 15	Außer- und überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt des Sozial- und Jugendamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	0099/2018	Beschlussvorlage
Ö 16	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2014 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0166/2018	Mitteilungsvorlage Anlage unerhebliche Mehrausgaben 2014
Ö 17	Jahresabschluss 2014; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0167/2018	Beschlussvorlage Anlage Zustimmung Mehrausgaben 2014
Ö 18	Antrag der Gruppe Rot-Grün-Plus auf Einrichtung einer Gesundheitsregion im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0140/2018	Beschlussvorlage Antrag RotGrünPlus Gesundheitsregion
Ö 19	Antrag der Gruppe RotGrünPlus im Kreistag Wittmund zur Umsetzung des Nahverkehrsplans ab 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0180/2018	Beschlussvorlage Antrag vom 16.10.2018 Umsetzung NVP ab 2020
Ö 20	Antrag der Gruppe RotGrünPlus: Maßnahmen des Landkreises Wittmund zum Erhalt der Artenvielfalt Beschluss: einstimmig beschlossen	0184/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zusammenfassung der Arbeit des Runden Tisches Artenvielfalt Anlage 2 - Antrag Rot-Grün-Plus vom 16 10 2018
Ö 21	Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Forcierung der Umsetzung B210n und Erweiterung um den Ausbau der B 210 von Jever nach Aurich als wechselseitiges 2+1-System Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17, Enthaltungen: 2	0185/2018	Beschlussvorlage Schreiben der CDU/FDP-Gruppe vom 26.11.2018
Ö 22	Resolution zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine wohnortnahe medizinische Grund- und Regelversorgung im ländlichen Raum, insbesondere im Bereich der Geburtshilfe Beschluss: einstimmig beschlossen	0187/2018	Beschlussvorlage Resolution Zehn-Punkte-Papier des Deutschen Hebammenverbandes
Ö 23	Berufung und Ernennung eines Kreisbrandmeisters; hier: Beschluss über die Ernennung gem. § 21 Absatz 3 Satz 3 Nieders. Brandschutzgesetz (NBrand-SchG) Beschluss: einstimmig beschlossen	0186/2018	Beschlussvorlage
Ö 24	Zustimmung zur Qualifizierungsmaßnahme für Herrn Kreisverwaltungsrat Marco Börgmann zum Erwerb der Beförderungsvoraussetzungen für ein Amt der Besoldungsgruppe A 14 (Kreisverwaltungsoberrat) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 25.1	Sanierung des Stadions Peldemühle in Esens
Ö 25.2	Fortsetzung des Breitbandausbaus im Landkreis Wittmund
Ö 25.3	Masterplan des Deutschen Sielhafenmuseums in Carolinensiel
Ö 25.4	Sanierung des Krankenhauses Wittmund
Ö 26	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 27	Anfragen
Ö 28	Einwohnerfragestunde
Ö 29	Schließung der Sitzung

Informationen

28 Dokumente

Öffentlicher Teil: