SessionNet | Kreistag - 12.12.2017

Sitzung

KT/003/2017

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Forum der Alexander-von-Humboldt-Schule Kooperative Gesamtschule in Wittmund, Brandenburger Straße 4

Datum

12.12.2017

Zeit

14:30 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 21.06.2017
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Verabschiedung einer Resolution bzgl. der Verbesserung des Schutzkonzeptes für die Deutsche Bucht nach der Havarie der „Glory Amsterdam“ nördlich der Insel Langeoog am 29.10.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	0149/2017	Beschlussvorlage Resolution
Ö 7	Verabschiedung einer Resolution bzgl. einer Fernverkehrsanbindung für den Raum Friesland/Wittmund/Wilhelmshaven Beschluss: einstimmig beschlossen	0092/2017	Beschlussvorlage
Ö 8	Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Forcierung der Umsetzung der B 210n und Erweiterung um den Ausbau der B 210 von Jever nach Aurich als wechselseitiges 2+1-System Beschluss: einstimmig beschlossen	0120/2017	Beschlussvorlage Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 28.11.2017
Ö 9	12. Änderung (Stand 01. Juli 2017) der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes im Landkreis Wittmund vom 09.12.2004 Beschluss: einstimmig beschlossen	0078/2017	Beschlussvorlage Gegenüberstellung der Kosten für Rettungsdiensteinsätze 2016 zu 2017 Satzung 2017, 12. Änderung Anlage
Ö 10	Rettungsdienst; Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst im Landkreis Wittmund, 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	0108/2017	Beschlussvorlage 20100729 Benehmensherstellung BP LK WTM für 2010 20170901 Benehmensherstellung BP LK WTM für 2017 Bedarfsplan Word 2017-1
Ö 11	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0085/2017	Beschlussvorlage
Ö 12	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2013 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0124/2017	Mitteilungsvorlage Übersicht über in 2013 geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 13	Überplanmäßige Aufwendungen für die Durchführung der Landtagswahl 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	0109/2017	Beschlussvorlage
Ö 14	Jahresabschluss 2013; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0125/2017	Beschlussvorlage Übersicht über in 2013 geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen die noch der Zustimmung durch den Kreistag bedürfen
Ö 15	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt des Sozial- und Jugendamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	0126/2017	Beschlussvorlage
Ö 16	Mietvertrag über die Räume Gesundheitsamt mit der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0134/2017	Beschlussvorlage
Ö 17	Verlustabdeckung 2016 der Krankenhaus Wittmund gGmbH; Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand Beschluss: einstimmig beschlossen	0127/2017	Beschlussvorlage
Ö 18	Neuorganisation des Sachbereiches Fachkraft für Arbeitssicherheit Beschluss: einstimmig beschlossen	0132/2017	Beschlussvorlage
Ö 19	Antrag der Gruppe RotGrünPlus vom 02.10.2017; hier: Übernahme von Radwegen Dritter an Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	0096/2017	Beschlussvorlage Antrag RotGrünPlus
Ö 20	Antrag der Gruppe RotGrünPlus im Kreistag Wittmund auf Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) Beschluss: einstimmig beschlossen	0137/2017	Beschlussvorlage Antrag ZBNV Beitritt
Ö 21	Öffentlicher Personennahverkehr: Modifizierung der Allgemeinen Vorschrift des Landkreises Wittmund über die Anwendung und Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Pflichten zum 01.01.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	0148/2017	Beschlussvorlage ANLAGE 1 Zuständigkeit des Landkreises für Linien (1 Seite) ANLAGE 2 Gemeinwirtschaftlicher Höchsttarif (55 Seiten) ANLAGE 3 Marktfähiger Referenztarif (1017 Seiten) ANLAGE 4 Antragsformular (17 Seiten) ANLAGE 5 Vorgaben Trennungsrechnung (4 Seiten) ANLAGE 6 Vorgaben für die Abrechnung (34 Seiten) ANLAGE Richtlinie (7 Seiten)
Ö 22	Berufung eines Mitgliedes im örtlichen Beirat gemäß § 18d SGB II Beschluss: einstimmig beschlossen	0117/2017	Beschlussvorlage
Ö 23	Wahl eines durch die Landwirtschaftskammer vorgeschlagenen Mitgliedes in den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0143/2017	Beschlussvorlage
Ö 24	Mitteilung von Nebentätigkeiten des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen	0151/2017	Mitteilungsvorlage
Ö 25	Anzeige von Nebentätigkeiten und öffentlichen Ehrenämtern des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen	0150/2017	Mitteilungsvorlage Liste der Nebentätigkeiten
Ö 26	Beförderung von Kreisoberamtsräten (Besoldungsgruppe A 13 NBesG) zu Kreisverwaltungsoberräten (Besoldungsgruppe A 14 NBesG) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 27	Verzicht auf eine Ausschreibung für die Besetzung der Stelle des Ersten Kreisrates Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 28	Wahl des Ersten Kreisrates Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 29	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 30	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 31	Anfragen
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Schließung der Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: