SessionNet | Kreistag - 11.12.2014

Sitzung

KT/003/2014

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle

Datum

11.12.2014

Zeit

14:30 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll KT

Anlage zu TOP 14

Anlage zu TOP 26.3

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung am 21.07.2014
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Neubildung des Zweckverbandes JadeWeserPark Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0077/2014	Beschlussvorlage Verbandsordnung Zweckverband JadeWeserPark Synopse Neuorganisation Zweckverband JadeWeserPark
Ö 7	JadeBay GmbH – Entwicklungsgesellschaft: Beteiligung am Regionalbudget Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0105/2014	Beschlussvorlage Konzept Handlungsfeld Qualifizierung als Standortfaktor Fachkräfte Konzept Handlungsfeld Forschung Entwicklung Innovation
Ö 8	Modellvorhaben Land(auf)Schwung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0096/2014	Beschlussvorlage Info - Land(auf)Schwung
Ö 9	Breitbandausbau im Landkreis Wittmund ab 2015 ff Beschluss: einstimmig beschlossen	0098/2014	Beschlussvorlage
Ö 10	Finanzielle Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Erweiterung / Neustrukturierung des Funktionstraktes beim Krankenhaus Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0110/2014	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag des Hospiz-Dienstes für den Landkreis Wittmund e. V. auf Gewährung eines Kreiszuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0100/2014	Beschlussvorlage
Ö 12	Eröffnungsbilanz mit Anhang und Rechenschaftsbericht des Landkreises Wittmund zum 01.01.2011 sowie Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittmund zur Eröffnungsbilanz Beschluss: einstimmig beschlossen	0092/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - Eröffnungsbilanz.pdf Anlage 2 - Prüfungsbericht.pdf
Ö 13	Antrag der CDU/FDP-Kreistagsgruppe, der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erhöhung der Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen der Fraktionen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	0099/2014	Beschlussvorlage Antrag vom 30.10.2014
Ö 14	Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den Gemeinden des Landkreises Wittmund über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe Beschluss: einstimmig beschlossen	0087/2014	Beschlussvorlage Anlage 1: Eckpunktepapier Anlage 2: Entwurf Vereinbarung ab 2015
Ö 15	Antrag der Samtgemeinde Holtriem auf Gewährung eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse für die Erneuerung des Sportplatzes, der Laufbahn und der Weitsprunganlage in Blomberg Beschluss: einstimmig beschlossen	0089/2014	Beschlussvorlage Abwicklung bewilligter Darlehen Kreisschulbaukasse
Ö 16	Antrag der Samtgemeinde Holtriem auf Gewährung eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse für die Erneuerung des Kunstrasensportplatzes im Schul- und Sportzentrum Westerholt Beschluss: einstimmig beschlossen	0090/2014	Beschlussvorlage Abwicklung bewilligter Darlehen Kreisschulbaukasse
Ö 17	Beteiligung am Fischereiwirtschaftsgebiet Niedersächsische Nordseeküste im Rahmen des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) Beschluss: einstimmig beschlossen	0097/2014	Beschlussvorlage Kosten Fischereiwirtschaftsgebiet
Ö 18	Wegfall von Kommunalnachlässen im Rahmen der Konzessionsverträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0104/2014	Beschlussvorlage
Ö 19	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt des Sozial- und Jugendamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	0108/2014	Beschlussvorlage
Ö 20	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Ersatzbeschaffung eines Kleinbusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0062/2014	Beschlussvorlage
Ö 21	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 EUR Beschluss: einstimmig beschlossen	0085/2014	Beschlussvorlage
Ö 22	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Versammlungen der Wahlbevollmächtigten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0078/2014	Beschlussvorlage
Ö 23	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlag für die Wahl einer Vertrauensperson und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0079/2014	Beschlussvorlage §§ 20 bis 22 Verwaltungsgerichtsordnung
Ö 24	Berufung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes für den Beirat des Jobcenters Beschluss: einstimmig beschlossen	0094/2014	Beschlussvorlage
Ö 25	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 25.1	Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Wittmund
Ö 25.2	Unterbringung von Asylbewerbern
Ö 25.3	Schulentwicklungsplanung und Kindertagesstättenbedarfsplanung
Ö 26	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 26.1	Discothek "Tunis" in Marx
Ö 26.2	Landesraumordnungsprogramm
Ö 26.3	Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Discothek "Tunis" in Marx
Ö 27.2	Unfallgefahr auf neuen Straßen
Ö 27.3	Dankeschön an Stellvertreter
Ö 28	Schließung der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: