SessionNet | Kreistag - 17.12.2012

Sitzung

KT/004/2012

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz am Schlosspark" in Wittmund, Am Markt 13

Datum

17.12.2012

Zeit

14:30 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung am 16.07.2012
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Neuwahl des Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	0160/2012	Beschlussvorlage
Ö 8	Resolution zum Kavernenausbau in Etzel Beschluss: einstimmig beschlossen	0154/2012	Beschlussvorlage Resolution Kavernengebiet Etzel vom 30.10.2012
Ö 9	1. Nachtrags-Haushaltssatzung und 1. Nachtrags-Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Änderung des Stellenplanes) Beschluss: einstimmig beschlossen	0148/2012	Beschlussvorlage 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012
Ö 10	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2009 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	0129/2012	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Installation einer Lüftungsanlage in der Theodor-Thomas-Halle in Esens Beschluss: einstimmig beschlossen	0104/2012	Beschlussvorlage
Ö 13	Einführung der digitalen Alarmierung; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	0117/2012	Beschlussvorlage
Ö 14	Antrag der Samtgemeinde Esens auf Gewährung eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse für die Erweiterung der Grundschule Dunum Beschluss: einstimmig beschlossen	0130/2012	Beschlussvorlage Abwicklung Kreisschulbaukassendarlehen
Ö 15	Zielplanung für das Krankenhaus Wittmund: a) Erweiterung des Funktionstraktes b) Verlegung des Haupteinganges und Neuordnung der Pflegestationen Beschluss: einstimmig beschlossen	0142/2012	Beschlussvorlage
Ö 16	Finanzierungsangelegenheiten des Krankenhauses; Bau-/Sanierungsmaßnahmen des Krankenhauses Beschluss: einstimmig beschlossen	0143/2012	Beschlussvorlage
Ö 17	Finanzierungsangelegenheiten des Krankenhauses; Kosten für die Verbundweiterbildung Allgemeinmedizin Beschluss: einstimmig beschlossen	0144/2012	Beschlussvorlage
Ö 18	Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Finanzierung einer Stiftungsprofessur an der European Medical School Oldenburg-Groningen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0149/2012	Beschlussvorlage
Ö 19	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 EUR Beschluss: einstimmig beschlossen	0152/2012	Beschlussvorlage Aufstellung Speden über 33.151,64 €
Ö 20	Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Landkreis Wittmund, 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	0096/2012	Beschlussvorlage Bedarfsplan Word 2012-1 Einvernehmen Kostenträger, Schreiben vom 09-08-2012
Ö 21	Satzung zur Aufhebung der Jagdsteuersatzung für den Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0101/2012	Beschlussvorlage Satzung zur Aufhebung der Jagdsteuersatzung
Ö 22	Änderung der Richtlinien des Landkreises Wittmund über Ehrungen und Ehrengaben anlässlich von Jubiläen, Altengeburtstagen usw. Beschluss: einstimmig beschlossen	0140/2012	Beschlussvorlage Richtlinien über Ehrungen und Ehrengaben
Ö 23	Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Fahrkosten-, Verdienstausfallentschädigung und Sitzungsgeldern an die Kreistagsabgeordneten des Landkreises Wittmund und die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	0134/2012	Beschlussvorlage Satzungsentwurf
Ö 24	Änderung der Satzung des Landkreises Wittmund über Aufwandsentschädigungen und Fahrkostenvergütungen für ehrenamtlich Tätige Beschluss: einstimmig beschlossen	0135/2012	Beschlussvorlage Satzungsentwurf
Ö 25	Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die für den Landkreis Wittmund ehrenamtlich tätig werden Beschluss: einstimmig beschlossen	0114/2012	Beschlussvorlage Satzung Aufwandsentschädigung, 3. Satzungsänderung
Ö 26	Gewährung eines Sitzungsgeldes für die Teilnahme an Sitzungen des Behindertenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	0141/2012	Beschlussvorlage Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates für den Landkreis Wittmund
Ö 27	Berufung des Kreisoberinspektors Thorsten Hyda zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	0146/2012	Beschlussvorlage
Ö 28	Berufung des Verwaltungsfachwirten Daniel Sanders zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	0147/2012	Beschlussvorlage
Ö 29	Nachtrag: 17.12.2012 Bahnanbindung des Landkreises Wittmund: "Flügelung" in Sande Beschluss: einstimmig beschlossen	0156/2012	Beschlussvorlage
Ö 30	Nachtrag: 17.12.2012 Resolution gegen die Förderung von Erdgas mit dem Fracking-Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	0161/2012	Beschlussvorlage Resolution
Ö 31	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 32	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 33	Anfragen
Ö 34	Schließung der Sitzung

Informationen

11 Dokumente