Sitzung
HA/003/2021
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
26409 Wittmund, Mensa der Alexander-von-Humboldt Schule in Wittmund, Brandenburger Straße 2
Datum
04.10.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 29.06.2021
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Breitbandausbau im Landkreis Wittmund; Vorstellung des neugegründeten Gemeinschaftsunternehmens Glasfaser NordWest GmbH & Co. KG
0114/2021
Ö 7
Bürgerhaushalt
0126/2021
Ö 8
Bürgerhaushalt; Anregung zur Ausstattung aller schulpflichtigen Kinder mit digitalen Endgeräten
0084/2021
Ö 9
Bürgerhaushalt: Vorschlag - Spielplatz beim Verwaltungsgebäude Dohuser Weg
0121/2021
Ö 10
Bau von Radwegen an Kreisstraßen
1. Antrag des Kreistagsabgeordneten Kirchhoff vom 26.04.2021 (eingegangen am 15.06.2021) auf Aufnahme der Strecke Jackstede bis zur Bundesstraße 210 (K 51) in die vorhandene Prioritätenliste
2. Antrag des Kreistagsabgeordneten Peters vom 02.08.2021 auf erneute Beratung zum Bau von Radwegen an Kreisstraßen
3. Antrag des Kreistagsabgeordneten Theesfeld und des Ortsvorstehers von Hovel, Herrn Wilhelm Busker, vom 13.08.2021 auf Verlängerung des Radweges an der Hoveler Straße (K 27)
4. Antrag im Rahmen des Bürgerhaushalts des Herrn Stephan Wempen vom 01.07.2021 auf Lückenschluss des Radweges an der K 27 von Hovel Richtung Ardorf
0116/2021
Ö 11
Antrag der Gemeinde Spiekeroog auf Erhöhung des gewährten Kreiszuschusses für die Schaffung eines Anlegeplatzes als Rettungssteg aufgrund erheblicher Kostensteigerungen
0086/2021
Ö 12
Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Unterstützungsleistungen des DRK im Bereich der Bekämpfung der Corona-Pandemie
0118/2021
Ö 13
Antrag auf Förderung von Infektionsschutzmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Fa. Edzards, Esens, und Genehmigung von hiermit verbundenen außerplanmäßigen Ausgaben
0117/2021
Ö 14
Verlustabdeckung 2020 der Krankenhaus Wittmund gGmbH;
„Umwandlung“ von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH
0106/2021
Ö 15
Beteiligung am Regionalbudget der JadeBay Entwicklungsgesellschaft GmbH; Zustimmung zur Übernahme des auf den Landkreis Wittmund anfallenden Kostenanteils für das Jahr 2022 gem. Wirtschaftsplan
0124/2021
Ö 16
Neubeschaffung eines Kunststoffbahnreinigers für den Bauhof des Landkreises
0119/2021
Ö 17
Umsetzung von Baumaßnahmen im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP); hier: Neubau einer Müllumschlagsstation auf Langeoog und einer Rettungswache in Wittmund
0122/2021
Ö 18
Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände“
0112/2021
Ö 19
Aufstockung der Stelle Mediengestaltung im Stellenplan 2022
0120/2021
Ö 20
Personelle Verstärkung der Geschwindigkeitsüberwachung um eine halbe Stelle
0107/2021
Ö 21
Höhergruppierung von Herrn Eduard Schmidt
 
Ö 22
Höhergruppierung von Frau Heidi Behrends
 
Ö 23
Höhergruppierung von Frau Heike Eihusen
 
Ö 24
Korrigierende Eingruppierung von Frau Britta Meentzen
 
Ö 25
Korrigierende Eingruppierung von Frau Nicole Meyer-Ohlendorf
 
Ö 26
Beförderung des Kreisamtmannes Thorsten Hyda zum Kreisamtsrat
 
Ö 27
Verschiedenes
 
Ö 28
Einwohnerfragestunde
 
Ö 29
Schließung der öffentlichen Sitzung