SessionNet | Haushaltsausschuss - 04.10.2021

Sitzung

HA/003/2021

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, Mensa der Alexander-von-Humboldt Schule in Wittmund, Brandenburger Straße 2

Datum

04.10.2021

Zeit

17:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Ausschüsse öffentlich

20211004 Anlage zu TOP 06 Präsentation Glasfaser Nordwest

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 29.06.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Breitbandausbau im Landkreis Wittmund; Vorstellung des neugegründeten Gemeinschaftsunternehmens Glasfaser NordWest GmbH & Co. KG	0114/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Bürgerhaushalt	0126/2021	Mitteilungsvorlage Anlage Übersicht über eingereichte Vorschläge Bürgerhaushalt
Ö 8	Bürgerhaushalt; Anregung zur Ausstattung aller schulpflichtigen Kinder mit digitalen Endgeräten	0084/2021	Beschlussvorlage
Ö 9	Bürgerhaushalt: Vorschlag - Spielplatz beim Verwaltungsgebäude Dohuser Weg	0121/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Bau von Radwegen an Kreisstraßen 1. Antrag des Kreistagsabgeordneten Kirchhoff vom 26.04.2021 (eingegangen am 15.06.2021) auf Aufnahme der Strecke Jackstede bis zur Bundesstraße 210 (K 51) in die vorhandene Prioritätenliste 2. Antrag des Kreistagsabgeordneten Peters vom 02.08.2021 auf erneute Beratung zum Bau von Radwegen an Kreisstraßen 3. Antrag des Kreistagsabgeordneten Theesfeld und des Ortsvorstehers von Hovel, Herrn Wilhelm Busker, vom 13.08.2021 auf Verlängerung des Radweges an der Hoveler Straße (K 27) 4. Antrag im Rahmen des Bürgerhaushalts des Herrn Stephan Wempen vom 01.07.2021 auf Lückenschluss des Radweges an der K 27 von Hovel Richtung Ardorf	0116/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - aktuelle Prioritätenliste mit Verfahrensablauf Anlage 2 – Antrag des Kreistagsabgeordneten Kirchhoff auf Aufnahme der Strecke Jackstede bis zur Bundesstraße 210 (K 51) Anlage 3 – Antrag des Kreistagsabgeordneten Peters auf erneute Beratung zum Bau von Radwegen an Kreisstraßen Anlage 4 – Antrag des Kreistagsabgeordneten Theesfeld und des Ortsvorstehers von Hovel, Herrn Busker, auf Verlängerung des Radweges an der Hoveler Straße (K 27) Anlage 5 – Antrag im Rahmen des Bürgerhaushalts des Herrn Stephan Wempen auf Lückenschluss des Radweges an der K 27 von Hovel Richtung Ardorf Anlage 6 – Zusammenstellung der Verkehrsbelastung der Kreisstraßenabschnitte aufgrund der Straßenverkehrszählung 2000 Anlage 7 – Länge der Kreisstraßen und Radwege, Stand 01.01.2021
Ö 11	Antrag der Gemeinde Spiekeroog auf Erhöhung des gewährten Kreiszuschusses für die Schaffung eines Anlegeplatzes als Rettungssteg aufgrund erheblicher Kostensteigerungen	0086/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Unterstützungsleistungen des DRK im Bereich der Bekämpfung der Corona-Pandemie	0118/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Antrag auf Förderung von Infektionsschutzmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Fa. Edzards, Esens, und Genehmigung von hiermit verbundenen außerplanmäßigen Ausgaben	0117/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	Verlustabdeckung 2020 der Krankenhaus Wittmund gGmbH; „Umwandlung“ von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH	0106/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Beteiligung am Regionalbudget der JadeBay Entwicklungsgesellschaft GmbH; Zustimmung zur Übernahme des auf den Landkreis Wittmund anfallenden Kostenanteils für das Jahr 2022 gem. Wirtschaftsplan	0124/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug Wirtschaftsplanung JadeBay 2022-2025
Ö 16	Neubeschaffung eines Kunststoffbahnreinigers für den Bauhof des Landkreises	0119/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Umsetzung von Baumaßnahmen im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP); hier: Neubau einer Müllumschlagsstation auf Langeoog und einer Rettungswache in Wittmund	0122/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 18	Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände“	0112/2021	Mitteilungsvorlage Anlage 1
Ö 19	Aufstockung der Stelle Mediengestaltung im Stellenplan 2022	0120/2021	Beschlussvorlage
Ö 20	Personelle Verstärkung der Geschwindigkeitsüberwachung um eine halbe Stelle	0107/2021	Beschlussvorlage
Ö 21	Höhergruppierung von Herrn Eduard Schmidt
Ö 22	Höhergruppierung von Frau Heidi Behrends
Ö 23	Höhergruppierung von Frau Heike Eihusen
Ö 24	Korrigierende Eingruppierung von Frau Britta Meentzen
Ö 25	Korrigierende Eingruppierung von Frau Nicole Meyer-Ohlendorf
Ö 26	Beförderung des Kreisamtmannes Thorsten Hyda zum Kreisamtsrat
Ö 27	Verschiedenes
Ö 28	Einwohnerfragestunde
Ö 29	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: