Sitzung
HA/004/2020
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
26409 Wittmund, Mensa der Alexander-von-Humboldt-Schule Kooperative Gesamtschule in Wittmund, Brandenburger Straße 2
Datum
03.12.2020
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 22.09.2020
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anmietung von Räumen von der Varia Holding GmbH in Wittmund, Breslauer Straße 19 - 21

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0168/2020
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021;
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0171/2020
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung aufgrund einer geänderten Organisationsstruktur ab 2022

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0160/2020
Ö 9
Änderung der „Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die für den Landkreis Wittmund ehrenamtlich tätig werden"

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0162/2020
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Kreisfeuerwehr des Landkreises Wittmund außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0163/2020
Ö 11
Gleichstellung der ehrenamtlichen Helfer/innen im Bereich der Integration von Neuzugewanderten (Migrationshelfer/innen) mit den ausgebildeten Integrationslotsen;
Änderung der Satzung des Landkreises Wittmund über Aufwandsentschädigungen und Fahrkos tenvergütungen für ehrenamtlich Tätige

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0154/2020
Ö 12
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Produktkonto 1.2.6.03.000/1130.7831100 (Ersatzbeschaffung eines Gerätewagen Logistik 2 (GW-L2) im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0161/2020
Ö 13
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt des Sozial- und Jugendamtes

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0159/2020
Ö 14
Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2016 geleisteten über- und außer-planmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0169/2020
Ö 15
Jahresabschluss 2016;
Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0170/2020
Ö 16
Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes ‚Medienzentren – angekommen in der digitalen Welt?‘

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0166/2020
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Schließung der Sitzung