Sitzung
KT/002/2019
Gremium
Kreistag
Raum
26427 Esens, Mensa der Herbert-Jander-Schule Hauptschule und der Carl-Gittermann-Realschule in Esens, Walpurgisstraße 11 a
Datum
27.06.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 19.02.2019
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung des Mandatsverzichtes von Herrn Helmut Oelrichs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0045/2019
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Kreistagsabgeordneten René Weiler-Rodenbäck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0058/2019
Ö 8
Neubesetzung der durch den Verzicht des Kreistagsabgeordneten Oelrichs auf sein Kreistagsmandat frei gewordenen Sitze in den Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0060/2019
Ö 9
Umbesetzung eines Sitzes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Deutsches Sielhafenmuseum in Carolinensiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0070/2019
Ö 10
Benennung von 2 Mitgliedern und 2 Stellvertreterinnen/Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0059/2019
Ö 11
Besetzung des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0024/2019
Ö 12
Antrag der Gruppe RotGrünPlus im Kreistag Wittmund für einen Kreistagsbeschluss zu einem "Sicheren Hafen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 13

 0038/2019
Ö 13
Antrag der Gruppe RotGrünPlus im Kreistag Wittmund auf Einrichtung eines "Schülerhaushaltes"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0041/2019
Ö 14
Mobile Klassenräume für die Christian-Wilhelm-Schneider-Schule Förderschule Esens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0040/2019
Ö 15
Beschluss des Integrationskonzepts des Landkreises Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0042/2019
Ö 16
Antrag der Partei „Die Friesen“ auf Einrichtung eines Geburtshauses in der Stadt Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0054/2019
Ö 17
Einführung eines Echtzeitdatensystems im ÖPNV im Landkreis Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0055/2019
Ö 18
Grundstücksangelegenheit Esens-Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0057/2019
Ö 19
Übertragung der Aufgaben nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz und Beruflichen Rehabilitierungsgesetz an die gemeinsame Fürsorgestelle beim Landkreis Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0069/2019
Ö 20
Generalistische Pflegeausbildung; hier: Einrichtung einer Service- und Koordinierungsstelle an den Berufsbildenden Schulen für den Landkreis Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0072/2019
Ö 21
Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wittmund für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0027/2019
Ö 22
Beförderung des Kreisverwaltungsoberrats Hans-Martin Rieken zum Kreisverwaltungsdirektor

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Beförderung des Kreisverwaltungsrats Marco Börgmann zum Kreisverwaltungsoberrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Erteilung einer Aussagegenehmigung für Landrat Holger Heymann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Befangen: 1

 
Ö 25
Breitbandausbau im Landkreis Wittmund; Beantragung von Fördermitteln beim Bund und beim Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0079/2019
Ö 26
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 27
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 28
Anfragen
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde
 
Ö 30
Schließung der Sitzung