SessionNet | Kreistag - 13.12.2021

Sitzung

KT/005/2021

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

13.12.2021

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Kreistag öffentlich

Anlage zu TOP 06

Anlage zu TOP 08

Anlage zu TOP 10

Anlage zu TOP 13 Haushaltssatzung

Anlage zu TOP 13 Rede des Landrats

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 04.11.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Satzung zur 11. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Wittmund (Abfallgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0168/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung zur 11. Änderung der Abfallgebührensatzung Anlage 2 - Abfallgebührensatzung Lesefassung ab 01.01.2022 Anlage 3 - Synopse der bestehenden und der neuen Fassung der Abfallgebührensatzung Anlage 4 - Gebührenkalkulation - Erläuterungsbericht inkl. Anhänge
Ö 7	Änderung des Kreistagsbeschlusses (Vorlagen-Nr. 0066/2019) vom 17.12.2019 hinsichtlich des Aufbaus eines „Klimaschutzrat-Netzwerks“ (kommunales Netzwerk zum Klimaschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen	0207/2021	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschluss des Kreistages vom 17.12.2019 Anlage 2: Antrag der Gruppe RotGrünPlus vom 24.09.2019 Anlage 3: Potentielle Mitglieder Anlage 4: Synopse Projektablauf
Ö 8	Gründung und Beteiligung an der gemeinnützigen Ems-Achse Klimaschutz GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0208/2021	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung
Ö 9	Fortführung und Förderung der Jugendwerkstatt in Wittmund für die Zeit vom 01.07.2022 bis zum 31.03.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	0223/2021	Beschlussvorlage Konzeption Jugendwerkstatt ab 01.07.2022 Kostenplan Jugendwerkstatt ab 01.07.2022
Ö 10	Neufassung der Richtlinien über die Gewährung von Leistungen nach § 39 SGB VIII im Rahmen der Vollzeitpflege Beschluss: einstimmig beschlossen	0225/2021	Beschlussvorlage Pflegegeldrichtlinien nach § 39 SGB VIII ab 01.01.2022 Synopse Neufassung Pflegegeldrichtlinien zum 01.01.2022
Ö 11	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 und über die Verwendung des Überschusses 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	0218/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Ergebnisrechnung Anlage 3 - Finanzrechnung Anlage 4 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme des Landrates
Ö 12	Jahresabschluss 2016; Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Befangen: 1	0219/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	0229/2021	Beschlussvorlage Haushaltsplanentwurf einschließlich Vorbericht (Anlage 1) Haushaltssatzung (Anlage 2)
Ö 14	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt des Sozial- und Jugendamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	0231/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 EUR Beschluss: einstimmig beschlossen	0217/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Hinzugewählte nach dem Niedersächsischen Schulgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	0232/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0233/2021	Beschlussvorlage
Ö 18	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 19	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 20	Anfragen
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Schließung der Sitzung

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: