SessionNet | Haushaltsausschuss - 06.12.2021 - 17:00 Uhr

Sitzung

HA/004/2021

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, Mensa der Alexander-von-Humboldt-Schule in Wittmund, Brandenburger Straße 2

Datum

06.12.2021

Zeit

17:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Ausschüsse öffentlich

20211206 Anlage zu TOP 05 Präsentation JadeBay

20211206 Anlage zu TOP 12 Präsentation Haushalt 2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Wirtschaftsförderung im Landkreis Wittmund; Vorstellung der Arbeit der JadeBay Entwicklungsgesellschaft GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	0222/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 und über die Verwendung des Überschusses 2016 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0218/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Ergebnisrechnung Anlage 3 - Finanzrechnung Anlage 4 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme des Landrates
Ö 7	Jahresabschluss 2016; Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0219/2021	Beschlussvorlage
Ö 8	Anfrage der Gemeinde Spiekeroog auf Mitfinanzierung der Anschaffung eines Einsatzfahrzeuges der Feuerwehr zur Unterstützung bei Rettungsdiensteinsätzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0234/2021	Mitteilungsvorlage 20210110 Antrag Gemeinde Spiekeroog auf Bezuschussung Fahrzeug Fw wg Unterstützung Rd
Ö 9	Neubau der Berufsbildenden Schulen für den Landkreis Wittmund (BBS) am Standort Wittmund im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0216/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Anmietung von Räumen in Wittmund, Breslauer Straße 19 - 21; hier: Werkhalle Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0238/2021	Beschlussvorlage Werkhalle Breslauer Straße 19 - 21 Erdgeschoss nach Ausbau Werkhalle Breslauer Straße 19 - 21 Obergeschoss nach Ausbau
Ö 11	Sicherheitstechnische Begehungen der Gebäude des Landkreises Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0227/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0229/2021	Beschlussvorlage Haushaltsplanentwurf einschließlich Vorbericht (Anlage 1) Haushaltssatzung (Anlage 2)
Ö 13	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt des Sozial- und Jugendamtes Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0231/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 EUR Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0217/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Verschiedenes
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Schließung der öffentlichen Sitzung