SessionNet | Kreistag - 04.11.2021

Sitzung

KT/004/2021

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

04.11.2021

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Kreistag

Anlage Grußwort des Landrats vor Sitzungsbeginn

Anlage zu TOP 30

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der/des ältesten anwesenden Kreistagsabgeordneten, die/der zur Sitzungsleitung bis einschließlich zur Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden bereit ist
Ö 2	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Kreistagsabgeordneten	0147/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	0148/2021	Beschlussvorlage
Ö 5	Feststellung der Tagesordnung
Ö 6	Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0149/2021	Beschlussvorlage Geschäftsordnung Stand 2017
Ö 7	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	0150/2021	Beschlussvorlage
Ö 8	Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Kreiswahl vom 12. September 2021 Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	0196/2021	Beschlussvorlage Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Kreiswahl des Landkreises Wittmund
Ö 9	Abgabe der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Gruppen, Benennung von Vorsitzenden und Vertretern	0151/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Beschlussfassung über die Zahl der Kreisausschussmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	0152/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Kreisausschusses a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach dem d'Hondtschen Höchstzahlenverfahren nach § 75 Abs. 1 NKomVG b) Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitgliederdes Kreisausschusses und ggf. der Mitglieder nach § 71 Abs. 4 Satz 1 i. V. m. § 74 NKomVG (Grundmandatsinhaber) durch die Fraktionen und Gruppen c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Kreisausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0153/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Landrats Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0154/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung der Ausschüsse des Kreistages und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (Anzahl und Art der Ausschüsse) Beschluss: einstimmig beschlossen	0155/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	Festlegung der Zahl der Sitze in den Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	0156/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Erklärung der Fraktionen und Gruppen über die Vertretung von Mitgliedern der Fachausschüsse und sonstigen Gremien durch andere Fraktions-/Gruppenmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	0157/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Bildung der Fachausschüsse und Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach dem d'Hondtschen Höchstzahlenverfahren nach § 71 Abs. 2 NKomVG b) Benennungder Mitglieder und ggf. stellvertretenden Mitglieder und ggf. der Mitglieder nach § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG (Grundmandatsinhaber) durch die Fraktionen und Gruppen c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	0158/2021	Beschlussvorlage
Ö 16.1	Zusammensetzung des Schulausschusses des Landkreises Wittmund; hier: Hinzugewählte nach dem Niedersächsischen Schulgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	0136/2021	Beschlussvorlage
Ö 16.2	Neubildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0169/2021	Beschlussvorlage Zusammensetzung Jugendhilfeausschuss
Ö 16.3	Wahl von zwei Mitgliedern in den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0159/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen	0160/2021	Beschlussvorlage
Ö 18	Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	0161/2021	Beschlussvorlage
Ö 19	Sparkassenzweckverband LeerWittmund; Entsendung von Vertretern in die Zweckverbandsversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0189/2021	Beschlussvorlage
Ö 20	Sparkassenzweckverband LeerWittmund; Benennung von Vertretern für den Verwaltungsrat der Sparkasse LeerWittmund Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0188/2021	Beschlussvorlage
Ö 21	Sparkasse LeerWittmund; Benennung eines Vertreters für den Kreditausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0187/2021	Beschlussvorlage
Ö 22	Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Abfallwirtschaftszentrum Friesland/Wittmund" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0184/2021	Beschlussvorlage
Ö 23	Benennung von Mitgliedern des Landkreises Wittmund in die Verbandsversammlung und in den Verbandsausschuss des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) Beschluss: einstimmig beschlossen	0163/2021	Beschlussvorlage
Ö 24	Entsendung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Niedersachsen Nord Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0165/2021	Beschlussvorlage
Ö 25	Benennung von vier Mitgliedern und vier stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Deutsches Sielhafenmuseum in Carolinensiel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0166/2021	Beschlussvorlage
Ö 26	Benennung eines weiteren Vertreters des Landkreises Wittmund in die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Zweckverbandes für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0178/2021	Beschlussvorlage
Ö 27	Benennung von Mitgliedern des Landkreises Wittmund in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Veterinäramt JadeWeser" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0182/2021	Beschlussvorlage
Ö 28	Benennung der Mitglieder für die Verbandsversammlung (EDR-Rat) des Zweckverbandes Ems Dollart Region (EDR) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0172/2021	Beschlussvorlage
Ö 29	Benennung von Mitgliedern und Stellvertreterinnen/Stellvertretern a) für die Verbandsversammlung des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes (Zweckverband) sowie b) für dessen Verbandsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0183/2021	Beschlussvorlage
Ö 30	Wahl der Vertreter des Landkreises Wittmund in der Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0192/2021	Beschlussvorlage Liste der Kreistagsabgeordneten ab 01.11.2021
Ö 31	Benennung von 4 Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0180/2021	Beschlussvorlage
Ö 32	Benennung der Vertreter und Stellvertreter des Landkreises Wittmund in der Gesellschaftersammlung der "Volkshochschule und Musikschule der Landkreise Friesland und Wittmund gGmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0175/2021	Beschlussvorlage
Ö 33	Benennung der Vertreter des Landkreises Wittmund im Beirat der "Volkshochschule und Musikschule der Landkreise Friesland und Wittmund gGmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0174/2021	Beschlussvorlage
Ö 34	Rettungsdienst Wittmund gGmbH; Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0181/2021	Beschlussvorlage
Ö 35	Benennung von 2 Mitgliedern und 2 Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0179/2021	Beschlussvorlage
Ö 36	Benennung von Mitgliedern und Stellvertreter/innen für die Gesellschafterversammlung der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems Jade (VEJ) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0164/2021	Beschlussvorlage
Ö 37	Benennung der Mitglieder in der Mitgliederversammlung des Tourismusverbandes Nordsee e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0173/2021	Beschlussvorlage
Ö 38	Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer a) Besetzung der Gesellschafterversammlung b) Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0186/2021	Beschlussvorlage
Ö 39	Wachstumsregion Ems-Achse e. V.; Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	0190/2021	Beschlussvorlage
Ö 40	Wachstumsregion Ems-Achse e. V. und Wachstumsregion Ems-Achse GmbH; Besetzung des Vereinsvorstandes / GmbH-Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0191/2021	Beschlussvorlage
Ö 41	JadeBay GmbH Entwicklungsgesellschaft, Wilhelmshaven; Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0185/2021	Beschlussvorlage
Ö 42	Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Vereins Pro B 210n. e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	0177/2021	Beschlussvorlage
Ö 43	Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0170/2021	Beschlussvorlage
Ö 44	Benennung eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung des Vereins Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0176/2021	Beschlussvorlage
Ö 45	Benennung von 3 Mitgliedern für den Beirat des Vereins Peter-Friedrich-Ludwig-Stift in Esens e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0099/2021	Beschlussvorlage
Ö 46	Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters des Kreistages in den Vorstand der Naturschutzstiftung Region Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0171/2021	Beschlussvorlage
Ö 47	Benennung von Mitgliedern für den Fachbeirat der "Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche" und der "Fachstelle für Sucht und Suchtprävention" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0144/2021	Beschlussvorlage
Ö 48	Benennung sozial erfahrener Dritter in Sozialhilfeangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0143/2021	Beschlussvorlage
Ö 49	Bildung des Behindertenbeirates für den Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0142/2021	Beschlussvorlage Zusammensetzung des Behindertenbeirates
Ö 50	Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für den Kommunalen Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland a) für den Vorstand b) für die Mitgliederversammlung c) Bestimmung des Stimmführers für die Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1	0135/2021	Beschlussvorlage
Ö 51	Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland; Benennung von Vertretern für den Verwaltungsrat Beschluss: einstimmig beschlossen	0134/2021	Beschlussvorlage
Ö 52	Wahl des Kreisjägermeisters und Übertragung von Aufgaben der Jagdbehörde auf den Kreisjägermeister Beschluss: einstimmig beschlossen	0194/2021	Beschlussvorlage
Ö 53	Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	0195/2021	Beschlussvorlage
Ö 54	Entsendung von Kreistagsabgeordneten aus Fraktionen und Gruppen aus dem Kreistag zu Vorstellungsgesprächen von einzustellenden Tarifbeschäftigten und Beamten ab Entgelt-/Besoldungsgruppe 9/A 9 Beschluss: einstimmig beschlossen	0162/2021	Beschlussvorlage
Ö 55	Berufung der Mitglieder des örtlichen Beirates für das Jobcenter Beschluss: einstimmig beschlossen	0193/2021	Beschlussvorlage
Ö 56	Bestellung Plattdeutschbeauftragte Beschluss: einstimmig beschlossen	0167/2021	Beschlussvorlage
Ö 57	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 58	Anfragen
Ö 59	Einwohnerfragestunde
Ö 60	Schließung der Sitzung

Informationen

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