SessionNet | Haushaltsausschuss - 20.02.2017

Sitzung

HA/001/2017

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, Kreishaus in Wittmund, Am Markt 9, Großer Sitzungssaal

Datum

20.02.2017

Zeit

14:30 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Ausschüsse öffentlich

Anlage TOP 8 Haushaltssatzung 2017 in der neuen Fassung

Anlage TOP 9 Gegenüberstellung Hauptsatzung

Anlage TOP 10 Gegenüberstellung Geschäftsordnung

Anlage TOP 11 Anlage 1 4.Satzungsänderung Aufwandsentschädigungen

Anlage TOP 15 Aufstellung zur Vorlage Nr. 0001-2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 08.12.2016
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Wachstumsregion Ems-Achse e. V. - Bericht des Geschäftsführer über die Aktivitäten des Vereins Beschluss: zur Kenntnis genommen	0003/2017	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Zukunftsinvestitionsprogramm zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen; hier: Förderantrag für das Stadion Wittmund Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0018/2017	Beschlussvorlage
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017; Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0009/2017	Beschlussvorlage Entwurf Haushaltsplan 2017 Haushaltssatzung 2017 Vorbericht und Erläuterungen 2017
Ö 8.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017; Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0009/2017/1	Beschlussvorlage Änderungen des Gesamtergebnishaushalts (Anlage 1) Änderungen des Gesamtfinanzhaushalts (Anlage 2) Haushaltssatzung 2017 in der neuen Fassung
Ö 9	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Wittmund Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0005/2017	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Hauptsatzung - Stand 29.09.2011 und Änderungsfassung 28.02.2017
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Wittmund Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0004/2017	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Geschäftsordnung - Stand 15.11.2011 und Änderungsfassung 28.02.2017
Ö 11	Änderung der Aufwandsentschädigungspauschalen für ehrenamtlich Tätige: Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die für den Landkreis Wittmund ehrenamtlich tätig werden Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0006/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 4.Satzungsänderung Aufwandsentschädigungen Anlage 2 Gegenüberstellung der Änderungen Anlage 3 Berechnung der Auswirkungen der Satzungsänderung
Ö 12	Vertretung des Landkreises in Unternehmen und Einrichtungen; hier: Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen im Sinne von § 138 Abs. 7 NKomVG Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0013/2017	Beschlussvorlage
Ö 13	Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Landkreises im Zusammenhang mit der Ausübung von Nebentätigkeiten und ehrenamtliche Tätigkeiten des Landrates Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0015/2017	Beschlussvorlage
Ö 14	Leistungsprämien und Leistungszulagen für Beamte Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0007/2017	Beschlussvorlage
Ö 15	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 € Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11	0001/2017	Beschlussvorlage Aufstellung zur Vorlage Nr. 0001-2017
Ö 16	Verschiedenes öffentlicher Teil
Ö 17	Schließung der öffentlichen Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Schließung der nicht öffentlichen Sitzung

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: