SessionNet | Kreistag - 02.06.2016

Sitzung

KT/002/2016

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle

Datum

02.06.2016

Zeit

14:30-17:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll KT öffentlich

Anlage zu TOP 6 pdf

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 22.02.2016
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Neufassung der Jugendförderrichtlinien des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0030/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Jugendförderrichtlinien - Synoptische Gegenüberstellung Anlage 2 Jugendförderrichtlinien ab 01.01.2017
Ö 7	Kindertagesstättenbedarfsplan des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0036/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Kindertagesstättenbedarfsplan des Landkreises Wittmund Anlage 2 Belegung der Plätze zum Stichtag 01.03.2016
Ö 8	Neufassung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Stapeler Moor und Umgebung" in den Gemeinden Uplengen im Landkreis Leer, Friedeburg im Landkreis Wittmund, Zetel im Landkreis Friesland und der Stadt Westerstede im Landkreis Ammerland Beschluss: einstimmig beschlossen	0017/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - NSG Verordnung Anlage 2 - Begründung zur Verordnung Anlage 3 - Übersichtskarte Verordnung Anlage 4.1 - Übersichtskarte Blattschnitte Anlage 4.2 - Detailkarte 01 Anlage 4.3 - Detailkarte 02 Anlage 4.4 - Detailkarte 03 Anlage 4.5 - Detailkarte 04 Anlage 4.6 - Detailkarte 05 Anlage 4.7 - Detailkarte 06 Anlage 5 - Töb Abwägung Anlage 6 - Lesefassung mit markierten Änderungen
Ö 9	Jahresabschluss 2011 mit Anhang und Rechenschaftsbericht des Landkreises Wittmund sowie Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittmund über die Prüfung des Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0041/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ergebnisrechnung 2011 Anlage 2 - Finanzrechnung 2011 Anlage 3 - Jahresabschlussbilanz 2011 Anlage 4 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 des RPA
Ö 10	Antrag der Samtgemeinde Holtriem auf Gewährung eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse für den Anbau von Schulmensen mit Nebenräumen an den Grundschulstandorten Blomberg und Utarp und Umbau eines Klassenraumes in eine Schulmensa am Grundschuldstandort Willmsfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	0045/2016	Beschlussvorlage Abwicklung bewilligter Darlehen
Ö 11	Antrag der Samtgemeinde Holtriem auf Gewährung eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse für die Erneuerung der 400-Meter Kunststoff-Laufbahn, der Weitsprunganlage, von Pflasterflächen und der Oberflächenentwässerung im Schul- und Sportzentrum Westerholt Beschluss: einstimmig beschlossen	0043/2016	Beschlussvorlage Abwicklung bewilligter Darlehen
Ö 12	Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen innerhalb des Produktes 3.1.1.06 (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0028/2016	Beschlussvorlage
Ö 13	Parkraumsituation Beschluss: einstimmig beschlossen	0044/2016	Beschlussvorlage
Ö 14	Überörtliche Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs zur Planung der Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0008/2016	Mitteilungsvorlage Prüfungsmitteilung des Nieders. Landesrechnungshofs vom 08.12.2015
Ö 15	Überörtliche Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs zur Durchsetzung der übergegangenen Ansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltsvorschussgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0012/2016	Mitteilungsvorlage Prüfungsmitteilung UVG
Ö 16	Einstellung eines Amtsarztes für das Gesundheitsamt Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 18	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 19	Anfragen
Ö 20	Schließung der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: