Sitzung
KT/004/2013
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle
Datum
19.12.2013
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages vom 24.06.2013
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Kreistages vom 17.07.2013
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Antrag auf Verabschiedung einer Resolution an die IVG, das LBEG und die Landesregierung "Forderungen aus dem Ölunfall"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0127/2013
Ö 8
Antrag auf Verabschiedung einer Resolution an die IVG "Öffentliche Sitzungen des Kavernen-Beirates"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0128/2013
Ö
Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Wittmund
 
Ö 9
Neufassung der Satzung des Landkreises Wittmund über die Förderung der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0099/2013
Ö 10
Satzung des Landkreises Wittmund über die Gewährung von Aufwands-, Fahrkosten-, Verdienstausfallentschädigungen und Sitzungsgeldern an die Kreistagsabgeordneten des Landkreises Wittmund und die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0110/2013
Ö 11
Bereitstellung eines Verhütungsmittelfonds ab 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0093/2013
Ö 12
Fortführung des Seniorenservicebüros

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0089/2013
Ö 13
Änderung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den Gemeinden des Landkreises Wittmund über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0123/2013
Ö 14
Freistellungsentscheidung für die Erbringung von Dienstleistungen nach den Bestimmungen des EU Rechts;
hier: Betrauungsakt für die Volkshochschule/Musikschule der Landkreise Friesland und Wittmund gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0101/2013
Ö 15
Richtlinie des Landkreises Wittmund zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU-Richtlinie) - Verlängerung des Gültigkeitszeitraums

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0108/2013
Ö 16
Überarbeitung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 0107/2013
Ö 17
Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2010 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0109/2013
Ö 18
Kunsthalle Emden - Gemeinsamer Zuschuss der ostfriesischen Landkreise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

 0077/2013
Ö 19
Weitere Verwendung des "ehemaligen Orientierungsstufengebäudes" in Friedeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 3

 0075/2013
Ö 20
Abgabe der Sporthalle Peldemühle an die Samtgemeinde Esens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

 0088/2013
Ö 21
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 EUR

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0102/2013
Ö 23
Berufung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
Frau Claudia Lütkemeier

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Überplanmäßige Ausgaben vom Produktkonto 1.2.2.11.000.4291000 "Kosten der Gefahrenabwehr"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0078/2013
Ö 25
Bekanntgabe einer Eilentscheidung:
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Produktkonto 5.2.1.02.000.4429000
"Kosten für die Prüfung statischer Berechnungen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0083/2013
Ö 26
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 27
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 28
Anfragen
 
Ö 29
Schließung der Sitzung