SessionNet | Kreistag - 13.06.2024

Sitzung

KT/002/2024

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, in der "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

13.06.2024

Zeit

16:00 Uhr

Protokoll Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 11.03.2024
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der Gruppe RotGrünPlus vom 18.11.2023 auf Einrichtung eines niederschwelligen Beratungsangebotes für von Gewalt betroffene Personen im Landkreis Wittmund Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15	0040/2024	Beschlussvorlage Antrag der Gruppe RotGrünPlus vom 18.11.2023
Ö 7	Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wittmund für das Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0044/2024	Mitteilungsvorlage Tätigkeitsbericht 2023
Ö 8	Bau von Radwegen an Kreisstraßen; Fokuskonzept Mobilität des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0060/2024	Beschlussvorlage Fokuskonzept Mobilität - Abschlussbericht Fokuskonzept Mobilität - Anlagenband Beteiligungen Fokuskonzept Mobilität - Anlagenband Maßnahmentabellen Fokuskonzept Mobilität - Anlagenband Pläne Fokuskonzept Mobilität - Förderprogramme Fahrrad-Mobilität
Ö 9	Naturverträgliche Grabenunterhaltung, Antrag der Gruppe RotGrünPlus vom 22.05.2024 Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	0066/2024	Beschlussvorlage Antrag RGPlus Grabenunterhaltung
Ö 10	Darstellung der aktuellen Haushalts- und Finanzlage der Kreisverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0036/2024	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Berufung von Herrn Stefan Janssen zum Prüfer im Fachbereich Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen	0035/2024	Beschlussvorlage
Ö 12	Verkauf der Stammanteile an der Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) der Stadt Wilhelmshaven an die verbleibenden Gesellschafter der OTG Beschluss: einstimmig beschlossen	0067/2024	Beschlussvorlage
Ö 13	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG – über 2.000,00 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0061/2024	Beschlussvorlage
Ö 14	Übernahme von Ausfallbürgschaften gemäß § 121 NKomVG für die Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	0024/2024	Beschlussvorlage Antrag KRLO
Ö 15	Übernahme von Ausfallbürgschaften gem. § 121 NKomVG für das Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0032/2024	Beschlussvorlage Antrag Krankenhaus Wittmund gGmbH
Ö 16	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2024 für den Bereich EDV Beschluss: einstimmig beschlossen	0010/2024	Beschlussvorlage
Ö 17	Überplanmäßige Auszahlung im Bereich Abfallwirtschaft für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	0051/2024	Beschlussvorlage
Ö 18	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und über die Verwendung des Überschusses 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0053/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Ergebnisrechnung Anlage 3 - Finanzrechnung Anlage 4 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme des Landrates
Ö 19	Jahresabschluss 2019 - Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	0054/2024	Beschlussvorlage
Ö 20	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2020 geleisteten über- und außer-planmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0064/2024	Mitteilungsvorlage Anlage zur Übersicht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in 2020
Ö 21	Jahresabschluss 2020; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0065/2024	Beschlussvorlage Anlage zur Übersicht über geleistete üpl. & apl. Aufw. & Ausz. in 2020 die der Zustimmung durch den KT bedürfen
Ö 22	Stammkapitalerhöhung der Rettungsdienst Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0069/2024	Beschlussvorlage
Ö 23	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 24	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 25	Anfragen
Ö 25.1	Einrichtung einer Beratungsstelle für den Umgang mit Insekten
Ö 25.2	Naturverträgliche Grabenreinigung
Ö 25.3	Spenden des Fördervereins der Inselschule Langeoog e.V., Anschaffungen
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: