SessionNet | Kreistag - 31.03.2022

Sitzung

KT/001/2022

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

31.03.2022

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Kreistag

Anlage zu TOP 07 Hauptsatzung

Anlage zu TOP 08 Geschäftsordnung

Anlage zu TOP 09 Änderung Abfallbewirtschaftungssatzung

Anlage zu TOP 10 Öffentl.-rechtl. Betrauungsakt

Anlage zu TOP 17

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 13.12.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2022	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0027/2022	Beschlussvorlage Hauptsatzung Synopse bisherige Fassung und Neufassung
Ö 8	Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0028/2022	Beschlussvorlage Geschäftsordnung Synopse 2017 und Neufassung 2022
Ö 9	Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Wittmund (Abfallbewirtschaftungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0002/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung zur 3. Änderung der Abfallbewirtschaftungssatzung Anlage 2 - Abfallbewirtschaftungssatzung Lesefassung ab 01.05.2022 Anlage 3 - Synopse der bestehenden und der neuen Fassung der Abfallbewirtschaftungssatzung
Ö 10	Öffentliche Betrauung für die Rettungsdienst Wittmund gGmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt) Beschluss: einstimmig beschlossen	0049/2022	Beschlussvorlage Öffentlicher Betrauungsakt
Ö 11	Einführung eines Echtzeitdatensystems im ÖPNV im Landkreis Wittmund; hier Digitale Fahrgastinformationen Beschluss: einstimmig beschlossen	0021/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Tarifreform: Anpassung der Richtlinie über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade (VEJ) Beschluss: einstimmig beschlossen	0022/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Tarifreform Synopse 2021 und Neufassung 2022
Ö 13	Übernahme von Ausfallbürgschaften gemäß § 121 NKomVG für die Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR und für die Rettungsdienst Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0033/2022	Beschlussvorlage
Ö 14	Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das mobile Corona-Impfteam Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt des Fachbereichs Ordnung für die Digitalisierung von Akten Beschluss: einstimmig beschlossen	0019/2022	Beschlussvorlage
Ö 16	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2017 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0038/2022	Mitteilungsvorlage Übersicht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 17	Jahresabschluss 2017; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0039/2022	Beschlussvorlage Übersicht über die im HJ 2017 geleisteten über- u. außerplanmäßigen Aufwendungen
Ö 18	Verzicht auf Erstellung der Gesamtabschlüsse bis einschließlich des Jahres 2020 sowie Verzicht auf Beifügung einer Kapitalflussrechnung zum Konsolidierungsbericht bis einschließlich dem Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0040/2022	Beschlussvorlage
Ö 19	Teilnahme am Förderprogramm „Zukunftsregionen in Niedersachsen“; hier: Zukunftsregion Ostfriesland Beschluss: einstimmig beschlossen	0042/2022	Beschlussvorlage Zukunftsregion Ostfriesland Interessenbekundung
Ö 20	Teilnahme am Förderprogramm "Zukunftsregionen in Niedersachsen"; hier: Zukunftsregion JadeBay Beschluss: einstimmig beschlossen	0044/2022	Beschlussvorlage Zukunftsregion JadeBay Interessenbekundung
Ö 21	Teilnahme am Bundesförderprogramm „Zukunft Region“ Beschluss: einstimmig beschlossen	0047/2022	Beschlussvorlage
Ö 22	Prüfung des Landesrechnungshofes zum Thema Digitalisierung an Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0032/2022	Mitteilungsvorlage Anlage1 - PM-Digitalisierung ABS
Ö 23	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht - Amtszeit vom 24.08.2022 bis 23.08.2027 - Beschluss: einstimmig beschlossen	0009/2022	Beschlussvorlage Auszug aus VwGO und FlurbG
Ö 24	Berufung der Mitglieder des örtlichen Beirates für das Jobcenter des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0015/2022	Beschlussvorlage
Ö 25	Benennung von VertreterInnen für die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Tourismus Agentur Nordsee GmbH Beschluss:* einstimmig beschlossen	0024/2022	Beschlussvorlage
Ö 26	Hinzugewählte nach dem Niedersächsischen Schulgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 27	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 27.1	Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den kreisangehörigen Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe
Ö 27.2	Raumbedarfsplanung für die Berufsbildenden Schulen für den Landkreis Wittmund
Ö 28	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 29	Anfragen
Ö 29.1	Sirenenwarnsystem
Ö 29.2	Wohnungsbedarf für Flüchtlinge aus der Ukraine
Ö 30	Einwohnerfragestunde
Ö 31	Schließung der Sitzung

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: