Sitzung
HA/002/2022
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
26409 Wittmund, Kreishaus in Wittmund, Am Markt 9, Großer Sitzungssaal
Datum
22.06.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 28.03.2022
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Tätigkeitsbericht des Wirtschaftsförderkreises Harlingerland e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0077/2022
Ö 7
Beteiligung am Projekt „Klima - Kunst - Kulturtourismus“ im Rahmen der Allianz für Ostfriesland

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0070/2022
Ö 8
Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den kreisangehörigen Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0080/2022
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, afghanische Ortskräfte sowie ausländische Geflüchtete im Landkreis Wittmund

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0087/2022
Ö 10
Sanierung, Profilierung, Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen einschließlich Radwege; hier: Konzeptfortschreibung für die nächsten Jahre

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0078/2022
Ö 11
Bau von Radwegen an Kreisstraßen; Neues Radwegekonzept

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0068/2022
Ö 12
Grundlegende Sanierung der Kreisstraße 36 in Horsten

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0065/2022
Ö 13
Beschlüsse über außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Impfzentrums im Auftrag des Landes Niedersachsen;
Kostentechnischer Abschluss des Impfzentrums

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0051/2022
Ö 14
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen bei dem Produktkonto 5.2.1.02.000.4271000 / 5.2.1.02.000.7271000 "Kosten für Prüfung statischer Berechnungen"

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0067/2022
Ö 15
Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Aufnahme, Betreuung und Versorgung von Asylbewerbern, afghanischen Ortskräften und Vertriebenen aus der Ukraine im Landkreis Wittmund

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0073/2022
Ö 16
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Produktkonto 4.1.1.01.010/1049.7811000 (Krankenhausumlage)

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0082/2022
Ö 17
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG – bis 2.000,00 Euro

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0089/2022
Ö 18
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG – über 2.000,00 Euro

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0090/2022
Ö 19
Verschiedenes
 
Ö 19.1
Straßensperrung in Esens
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Schließung der öffentlichen Sitzung