Sitzung
KT/003/2021
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund, "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle
Datum
11.10.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 05.07.2021
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bau von Radwegen an Kreisstraßen
1. Antrag des Kreistagsabgeordneten Kirchhoff vom 26.04.2021 (eingegangen am 15.06.2021) auf Aufnahme der Strecke Jackstede bis zur Bundesstraße 210 (K 51) in die vorhandene Prioritätenliste
2. Antrag des Kreistagsabgeordneten Peters vom 02.08.2021 auf erneute Beratung zum Bau von Radwegen an Kreisstraßen
3. Antrag des Kreistagsabgeordneten Theesfeld und des Ortsvorstehers von Hovel, Herrn Wilhelm Busker, vom 13.08.2021 auf Verlängerung des Radweges an der Hoveler Straße (K 27)
4. Antrag im Rahmen des Bürgerhaushalts des Herrn Stephan Wempen vom 01.07.2021 auf Lückenschluss des Radweges an der K 27 von Hovel Richtung Ardorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 0116/2021
Ö 7
Antrag der Gemeinde Spiekeroog auf Erhöhung des gewährten Kreiszuschusses für die Schaffung eines Anlegeplatzes als Rettungssteg aufgrund erheblicher Kostensteigerungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0086/2021
Ö 8
Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Unterstützungsleistungen des DRK im Bereich der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0118/2021
Ö 9
Antrag auf Förderung von Infektionsschutzmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Fa. Edzards, Esens, und Genehmigung von hiermit verbundenen außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 0117/2021
Ö 10
Verlustabdeckung 2020 der Krankenhaus Wittmund gGmbH;
„Umwandlung“ von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0106/2021
Ö 11
Umsetzung von Baumaßnahmen im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP); hier: Neubau einer Müllumschlagsstation auf Langeoog und einer Rettungswache in Wittmund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0122/2021
Ö 12
Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0112/2021
Ö 13
Verordnung über die Schau und Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung (Schau- und Unterhaltungsordnung) im Landkreis Wittmund, hier: Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0131/2021
Ö 14
Berufung und Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters
hier: Beschluss über die Ernennung gem. § 21 Absatz 3 Satz 3 Nieders. Brandschutzgesetz (NBrand-SchG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0113/2021
Ö 15
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (Amtszeit vom 27.04.2022 bis zum 26.04.2027)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

 0085/2021
Ö 16
Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Ö 17
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 18
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 19
Anfragen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Schließung der Sitzung