SessionNet | Kreistag - 05.07.2021

Sitzung

KT/002/2021

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Forum der Alexander-von-Humboldt-Schule in Wittmund, Brandenburger Straße 4

Datum

05.07.2021

Zeit

17:30 Uhr

Protokoll Kreistag öffentlich

Anlage zu TOP 06

Anlage 1 zu TOP 13 (Gesellschaftsvertrag)

Anlage 2 zu TOP 13 (Eckpunktepapier)

Anlage 3 zu TOP 13 (Kurzfassung Markenhandbuch)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 22.03.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Ergänzung der Richtlinie Echtzeitinformationssystem; hier: Bargeldloses Bezahlen im ÖPNV Beschluss: einstimmig beschlossen	0036/2021	Beschlussvorlage Richtlinie Echtzeit mit Anlagen 1-5
Ö 7	Antrag des Naturschutzhofes auf Förderung ab dem Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0060/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag auf weitere Förderung Naturschutzhof Wittmunder Wald e.V. Anlage 2 - Begründung der Förderungsnotwendigkeit Naturschutzhof Wittmunder Wald e.V.
Ö 8	Niedersächsischer Weg – Aufbau einer Ökologischen Station und mögliche Kooperationen; Absichtserklärung Beschluss: einstimmig beschlossen	0061/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug Eckpunktepapier Vor-Ort-Gebietsbetreuung Anlage 2 - Auszug Wiesenvogelschutz Anlage 3 - Modell ÖS Kooperation Anlage 4 - Karte Gebiet der ÖS-Kooperation Anlage 5 - Schriftliche Stellungnahme des LHV zur ÖS und Kooperation
Ö 9	Verordnung über die Schau und Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung (Schau- und Unterhaltungsordnung) im Landkreis Wittmund, hier: Neufassung Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt	0138/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Neufassung der Verordnung über die Schau und Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung (Schau- und Unterhaltungsverordnung) im Landkreis Wittmund Anlage 2 - Synopse der Alt- und Neufassung der Schau- und Unterhaltungsverordnung
Ö 10	Antrag der CDU/FDP-Kreistagsgruppe vom 11. Mai 2021 zum Thema „Bauruinen im Landkreis Wittmund“ Beschluss: einstimmig beschlossen	0053/2021	Beschlussvorlage Antrag der CDU/FDP-Kreistagsgruppe vom 11. Mai 2021
Ö 11	Konzept für die zukünftige Entwicklung des Tonnenhofs Beschluss: einstimmig beschlossen	0062/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Verkauf der Sportplatzfläche am Gebäude II der Kooperativen Gesamtschule (KGS) Wittmund an die Stadt Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0030/2021	Beschlussvorlage Anlage 1, Lageplan zum Gestattungsvertrag
Ö 13	Gründung und Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Tourismus Agentur Nordsee GmbH (TANO) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0068/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag der Tourismus Agentur Nordsee GmbH Anlage 2 - Eckpunktepapier Organisationsentwicklung der Tourismus Agentur Nordsee (TANO) Anlage 3 - Kurzfassung des Markenhandbuchs (Entwurf)
Ö 14	Beitritt zum Verein „NEWIN - Netzwerk der Wirtschaftsförderer in Niedersachsen" Beschluss: einstimmig beschlossen	0069/2021	Beschlussvorlage 20210610 NEWIN-Vereinssatzung
Ö 15	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Produktkonto 4.1.1.01.010/1049.7811000 (Krankenhausumlage) Beschluss: einstimmig beschlossen	0027/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung; Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen aufgrund Anmietung eines Ersatzsystems Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0064/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen	0028/2021	Beschlussvorlage
Ö 18	Neuberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 19	Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Ö 20	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 21	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Leitungstrassen
Ö 22.2	Luftfilteranlagen für die Schulen
Ö 22.3	Neues Verwaltungsgebäude
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: