SessionNet | Kreistag - 22.03.2021

Sitzung

KT/001/2021

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

22.03.2021

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll KT öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 10.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltung: 2
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bestimmung und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 12. September 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 3	0005/2021	Beschlussvorlage Stellungnahme der Landeswahlleiterin zur Wahlbereichseinteilung in 5 Wahlbereiche und der 25 %-Klausel
Ö 7	Verzicht auf die öffentliche Ausschreibung der ab 01.01.2022 neu einzurichtenden dritten Dezernentenstelle Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Wahl eines Kreisrates (Dezernat III) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltung: 1
Ö 9	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	0010/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Ergebnisrechnung Anlage 3 - Finanzrechnung Anlage 4 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme des Landrates
Ö 10	Jahresabschluss 2015; Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Befangen/Mitwirkungsverbo: 1	0011/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Aufwandsentschädigungen für den Hauptverwaltungsbeamten (HVB), seinen Allgemeinen Stellvertreter (Dez. II) und den weiteren Beamten auf Zeit (Dez. III) gem. § 3 NKBesVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Befangen/Mitwirkungsverbo: 1	0014/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung des Erlasses zur Verteilung der Feuerschutzsteuer unter besonderer Beteiligung des Landkreises für die Inselfeuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen	0018/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung als Smart Region Ostfriesland: ,,Digital vernetzt-regional verbunden“ Beschluss: einstimmig beschlossen	0024/2021	Beschlussvorlage Präsentation Smart Region Ostfriesland
Ö 14	Festlegung der Wertgrenze für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0022/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Wahl von drei durch die Landwirtschaftskammer vorgeschlagenen Mitgliedern in den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0019/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Berufung eines neuen Ersatzmitglieds für den Beirat des Jobcenters Beschluss: einstimmig beschlossen	0001/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 18	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Corona-Pandemie
Ö 19.2	Raumordnungsverfahren für die Planung von Seetrassen
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: