SessionNet | Haushaltsausschuss - 22.09.2020

Sitzung

HA/003/2020

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, Mensa der Alexander-von-Humboldt-Schule Kooperative Gesamtschule in Wittmund, Brandenburger Straße 2

Datum

22.09.2020

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Ausschüsse öffentlich

20200922 Anlage zu TOP 07

20200922 Anlage zu TOP 14

20200922 Anlage zu TOP 15

20200922 Anlage zu TOP 16

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 22.06.2020
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Ein Leitbild für den Landkreis Wittmund; hier: Die Themenfelder Wirtschaft, Tourismus und digitale Infrastruktur Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0104/2020	Beschlussvorlage Auszug aus dem Leitbild zu den Themenfeldern Wirtschaft, Tourismus und digitale Infrastruktur
Ö 7	Kommunalisierung des Rettungsdienstes; Gründung der Rettungsdienst Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0112/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - 20200908 Konzept zur Gründung einer gemeinnützigen Rettungsdienst GmbH Anlage 2 - 20200928 Satzung der Rettungsdienst Wittmund gGmbH (Stand 28.09.2020) Anlage 3 - 20200922 Vermerk Rechtsform
Ö 8	Kosten für die Sanierung der Sportanlage Schule Altes Amt Friedeburg Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0082/2020	Beschlussvorlage 11406 KOSTENBERECHNUNG DIN 276 2020 09 14 11406 Sportanlage Friedeburg Konzept
Ö 9	Bürgerhaushalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0111/2020	Mitteilungsvorlage Anlage zur Mitteilungsvorlage (Verfahren in 2020 für Haushalt 2021)
Ö 10	Beschaffung von Sirenen für den Katastrophenschutz; Vorschlag Bürgerhaushalt Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0091/2020	Beschlussvorlage
Ö 11	Bürgerhaushalt; Anregung zum Ausbau des Radwegenetzes Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0083/2020	Beschlussvorlage
Ö 12	Bürgerhaushalt; Erweiterung des Foyers der Theodor-Thomas-Halle Esens Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	0110/2020	Beschlussvorlage Skizze Foyer Aula Esens
Ö 13	Bürgerhaushalt; Außendarstellung Kreishaus Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0106/2020	Beschlussvorlage
Ö 14	15. Änderung (Stand: 01. Juli 2020) der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes im Landkreis Wittmund vom 09.12.2004 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0099/2020	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Kosten für RD-Eins. 2019 zu 2020 Satzung 2020, 15. Änderung Anlage
Ö 15	Neufassung der Satzung des Landkreises Wittmund über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0089/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kostentarif "allgemeine Verwaltung" - Gegenüberstellung alt und neu Anlage 2 - Kostentarif "Sondernutzung Kreisstraßen" (Gegenüberstellung alt und neu) Anlage 3 - Neufassung der Satzung samt neuer Kostentarife
Ö 16	Fortführung der Richtlinie des Landkreises Wittmund zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU-RL) für die Förderperiode 2021 bis 2027 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0086/2020	Beschlussvorlage Entwurf KMU-Richtlinie 2021 - 2027f
Ö 17	Antrag des Kreissportbundes Wittmund e. V. auf eine weitere Verlängerung der Förderung einer Servicestelle für Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote in Schulen, Kindertagesstätten und Sportvereinen (BeSS-Servicestellen) Beschluss: einstimmig beschlossen	0092/2020	Beschlussvorlage
Ö 18	Beteiligung am Regionalbudget der JadeBay Entwicklungsgesellschaft GmbH; Zustimmung zur Übernahme des auf den Landkreis Wittmund anfallenden Kostenanteils für das Jahr 2021 gem. Wirtschaftsplan Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0114/2020	Beschlussvorlage 20200922 Anlage 1 Auszug Wirtschaftsplanung JadeBay 2021-2024
Ö 19	Verlustabdeckung 2019 der Krankenhaus Wittmund gGmbH; „Umwandlung“ von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0108/2020	Beschlussvorlage
Ö 20	Finanzielle Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Neustrukturierung des Pflegebereiches und der Verlegung des Haupteinganges beim Krankenhaus Wittmund; hier: Änderung der Finanzierung der vom Krankenhaus aufzubringenden Eigenmittel Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0115/2020	Beschlussvorlage
Ö 21	Ausbau der Kreisstraße 4 in Utarp, Mehrkosten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0109/2020	Mitteilungsvorlage
Ö 22	Verkauf eines Flurstückes an der K 7 (Ostbense, Hartward West 16) Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0085/2020	Beschlussvorlage Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Ö 23	Gewährung und Aufnahme eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse für die Erneuerung des Kleinspielfeldes bei der Inselschule Spiekeroog Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0102/2020	Beschlussvorlage
Ö 24	Antrag der Gemeinde Spiekeroog auf Gewährung eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse zur Finanzierung des gemeindlichen Kostenanteils an der Erneuerung des Kleinspielfeldes bei der Inselschule Spiekeroog Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0101/2020	Beschlussvorlage
Ö 25	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. §111 Abs.7 NkomVG bis 2.000,00 € Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0093/2020	Beschlussvorlage
Ö 26	Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung über die Finanzstatusprüfung „Region Hannover und 14 Landkreise“ der Haushaltsjahre 2014 bis 2017 beim Landkreises Wittmund durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof Beschluss: zur Kenntnis genommen	0097/2020	Mitteilungsvorlage Prüfungsmitteilung Finanzstatusprüfung Region Hannover und 14 Landkreise
Ö 27	Berufung von Frau Britta Meentzen zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0084/2020	Beschlussvorlage
Ö 28	Verschiedenes
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: