SessionNet | Kreistag - 19.02.2020

Sitzung

KT/001/2020

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Hotel-Restaurant Residenz in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle

Datum

19.02.2020

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll KT

Anlage zu TOP 07

Anlage zu TOP 08 - Haushaltsrede von Landrat Heymann

Anlage zu TOP 08 - Haushaltssatzung

Anlage zu TOP 10

Anlage zu TOP 12

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 17.12.2019
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Übernahmen von Rad-/Gehwegen Dritter an Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	0017/2020	Beschlussvorlage
Ö 7	Richtlinie des Landkreises Wittmund für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Neuzugewanderten Beschluss: einstimmig beschlossen	0014/2020	Beschlussvorlage 20200122 Förderrichtlinie Lk WTM Projekte Integration
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	0025/2020	Beschlussvorlage Haushaltsplanentwurf mit Vorbereicht (Anlage 1) Haushaltssatzung (Anlage 2)
Ö 9	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bezüglich der Zuweisungen an Gemeinden für Tageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0021/2020	Beschlussvorlage
Ö 10	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Wittmund (Abfallbewirtschaftungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Anlage 2 - Abfallbewirtschaftungssatzung Lesefassung ab 01.04.2020
Ö 11	Klimaschutz an Schulen - Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Beschluss: zurückgestellt	0008/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Präsentation Schulausschuss 20191210 Anlage 2 - Angebot RUZ
Ö 12	Einführung eines Echtzeitinformationssystems im ÖPNV im Landkreis Wittmund; hier: Ergänzung der am 27.06.2019 beschlossenen Richtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0013/2020	Beschlussvorlage Richtlinie Echtzeit
Ö 13	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Versammlungen der Wahlbevollmächtigten Beschluss: einstimmig beschlossen	0010/2020	Beschlussvorlage
Ö 14	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlag für die Wahl einer Vertrauensperson und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0024/2020	Beschlussvorlage Auszug aus der VwGO §§ 20 bis 22
Ö 15	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 16	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 17	Anfragen
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Schließung der Sitzung

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: