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Kreistag - 19.02.2020 - 16:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
Informationen
Sitzung
KT/001/2020
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund, Hotel-Restaurant Residenz in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle
Datum
19.02.2020
Zeit
16:00 Uhr
7 Dokumente
BM
Aushang der Tagesordnung
NS
Protokoll KT
Anlage zu TOP 07
Anlage zu TOP 08 - Haushaltsrede von Landrat Heymann
Anlage zu TOP 08 - Haushaltssatzung
Anlage zu TOP 10
Anlage zu TOP 12
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 17.12.2019
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Übernahmen von Rad-/Gehwegen Dritter an Kreisstraßen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
0017/2020
VO
Beschlussvorlage
Ö 7
Richtlinie des Landkreises Wittmund für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Neuzugewanderten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
0014/2020
VO
Beschlussvorlage
20200122 Förderrichtlinie Lk WTM Projekte Integration
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023
Beschluss:
einstimmig beschlossen
0025/2020
VO
Beschlussvorlage
Haushaltsplanentwurf mit Vorbereicht (Anlage 1)
Haushaltssatzung (Anlage 2)
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bezüglich der Zuweisungen an Gemeinden für Tageseinrichtungen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
0021/2020
VO
Beschlussvorlage
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Wittmund (Abfallbewirtschaftungssatzung)
Beschluss:
einstimmig beschlossen
0006/2020
VO
Beschlussvorlage
Anlage 1 - 2. Änderungssatzung
Anlage 2 - Abfallbewirtschaftungssatzung Lesefassung ab 01.04.2020
Ö 11
Klimaschutz an Schulen - Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
Beschluss:
zurückgestellt
0008/2020
VO
Beschlussvorlage
Anlage 1 - Präsentation Schulausschuss 20191210
Anlage 2 - Angebot RUZ
Ö 12
Einführung eines Echtzeitinformationssystems im ÖPNV im Landkreis Wittmund; hier: Ergänzung der am 27.06.2019 beschlossenen Richtlinie
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Abstimmung:
Enthaltungen: 1
0013/2020
VO
Beschlussvorlage
Richtlinie Echtzeit
Ö 13
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Versammlungen der Wahlbevollmächtigten
Beschluss:
einstimmig beschlossen
0010/2020
VO
Beschlussvorlage
Ö 14
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlag für die Wahl einer Vertrauensperson und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Abstimmung:
Enthaltungen: 1
0024/2020
VO
Beschlussvorlage
Auszug aus der VwGO §§ 20 bis 22
Ö 15
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 16
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 17
Anfragen
Ö 18
Einwohnerfragestunde
Ö 19
Schließung der Sitzung