Kreistag - 19.02.2020 - 16:00 Uhr

Sitzung
KT/001/2020
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund, Hotel-Restaurant Residenz in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle
Datum
19.02.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 17.12.2019

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Übernahmen von Rad-/Gehwegen Dritter an Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0017/2020
Ö 7

Richtlinie des Landkreises Wittmund für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Neuzugewanderten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0014/2020
Ö 8

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0025/2020
Ö 9

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bezüglich der Zuweisungen an Gemeinden für Tageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0021/2020
Ö 10

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Wittmund (Abfallbewirtschaftungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0006/2020
Ö 11

Klimaschutz an Schulen - Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: zurückgestellt

 0008/2020
Ö 12

Einführung eines Echtzeitinformationssystems im ÖPNV im Landkreis Wittmund; hier: Ergänzung der am 27.06.2019 beschlossenen Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0013/2020
Ö 13

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Versammlungen der Wahlbevollmächtigten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0010/2020
Ö 14

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlag für die Wahl einer Vertrauensperson und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 0024/2020
Ö 15

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

 
Ö 16

Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 17

Anfragen

 
Ö 18

Einwohnerfragestunde

 
Ö 19

Schließung der Sitzung