Kreistag 19.02.2020

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
3Feststellung der Tagesordnung    
4Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 17.12.2019    
5Einwohnerfragestunde    
6Übernahmen von Rad-/Gehwegen Dritter an Kreisstraßen 0017/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage 174 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Richtlinie des Landkreises Wittmund für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Neuzugewanderten 0014/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage 183 KB
Dokument anzeigen: 20200122 Förderrichtlinie Lk WTM Projekte Integration Dateigrösse: 230 KB 20200122 Förderrichtlinie Lk WTM Projekte Integration 230 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023
0025/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 81 KB Beschlussvorlage 81 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplanentwurf mit Vorbereicht (Anlage 1) Dateigrösse: 4 MB Haushaltsplanentwurf mit Vorbereicht (Anlage 1) 4 MB
Dokument anzeigen: Haushaltssatzung (Anlage 2) Dateigrösse: 11 KB Haushaltssatzung (Anlage 2) 11 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bezüglich der Zuweisungen an Gemeinden für Tageseinrichtungen 0021/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage 185 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
102. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Wittmund (Abfallbewirtschaftungssatzung) 0006/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Dateigrösse: 76 KB Anlage 1 - 2. Änderungssatzung 76 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Abfallbewirtschaftungssatzung Lesefassung ab 01.04.2020 Dateigrösse: 167 KB Anlage 2 - Abfallbewirtschaftungssatzung Lesefassung ab 01.04.2020 167 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Klimaschutz an Schulen - Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 0008/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 481 KB Beschlussvorlage 481 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Präsentation Schulausschuss 20191210 Dateigrösse: 405 KB Anlage 1 - Präsentation Schulausschuss 20191210 405 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Angebot RUZ Dateigrösse: 31 KB Anlage 2 - Angebot RUZ 31 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12Einführung eines Echtzeitinformationssystems im ÖPNV im Landkreis Wittmund; hier: Ergänzung der am 27.06.2019 beschlossenen Richtlinie 0013/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage 182 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie Echtzeit Dateigrösse: 66 KB Richtlinie Echtzeit 66 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
13Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Versammlungen der Wahlbevollmächtigten 0010/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage 165 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg; Vorschlag für die Wahl einer Vertrauensperson und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters 0024/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Auszug aus der VwGO §§ 20 bis 22 Dateigrösse: 22 KB Auszug aus der VwGO §§ 20 bis 22 22 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
15Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
16Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten    
17Anfragen    
18Einwohnerfragestunde    
19Schließung der Sitzung