SessionNet | Haushaltsausschuss - 04.03.2024

Sitzung

HA/001/2024

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, im Kreishaus in Wittmund, Am Markt 9, Großer Sitzungssaal

Datum

04.03.2024

Zeit

16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 30.11.2023
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0023/2024	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Änderung der Richtlinie des Landkreises Wittmund und seiner Gemeinden zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU-RL) Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0029/2024	Beschlussvorlage 1. Neue Richtlinie des Landkreises Wittmund zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU-RL) 2. Änderungen der Richtlinie des Landkreises Wittmund zur Förderung von kleinen und mittleren Unernehmen (KMU-RL)
Ö 8	Richtlinie des Landkreises Wittmund für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Neuzugewanderten Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0030/2024	Beschlussvorlage RL für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration
Ö 9	Wirtschaftsfaktor Tourismus für den Landkreis Wittmund 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0026/2024	Mitteilungsvorlage Grafik Wirtschaftsfaktor Tourismus 2022
Ö 10	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Kreisfeuerwehr des Landkreises Wittmund außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0161/2023	Beschlussvorlage 20231121 ENTWURF Kostentarif 01.04.2024 Änderungen markiert 20231121 ENTWURF Satzung 01.04.2024 Änderungen markiert 20231121 Änderungssatzung Satzung 1 Änderung
Ö 11	Überlassung (Erbbaurecht) eines Grundstückes an die Rettungsdienst Wittmund gGmbH für die Errichtung eines Rettungsdienstgebäudes Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0163/2023	Beschlussvorlage 23-12-04, RTD gGmbH Rettungsdienst+Parkfl via Erbbaurecht
Ö 12	Überlassung (Erbbaurecht) eines Grundstückes an die Krankenhaus Wittmund gGmbH für die Errichtung einer Parkplatzfläche Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0155/2023	Beschlussvorlage 23-12-04, gGmbH Parkplatzflächen via Erbbaurecht
Ö 13	Änderung der Benutzungsordnung für Schulräume und Sportstätten in der Trägerschaft des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0017/2024	Beschlussvorlage Anlage I, BO Schulsportplätze Anlage II, BO Schulsporthallen Anlage III, BO Schulräume.docx Anlage IV, Benutzungsordnung v. 19.12.1990
Ö 14	Anbindung des Krankenhauses Wittmund an die B 210 sowie Erschließung weiterer Grundstücke; hier: Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	0016/2024	Mitteilungsvorlage Anlage 1, Übersicht des geplanten Projektes
Ö 15	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG – bis 2.000,00 Euro Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0028/2024
Ö 16	Verschiedenes
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: