SessionNet | Kreistag - 05.10.2023

Sitzung

KT/003/2023

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, in der "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

05.10.2023

Zeit

16:00 Uhr

Protokoll Kreistag

Protokoll der letzten Sitzung vom 29.06.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 29.06.2023
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der CDU/FDP-Kreistagsgruppe vom 26.06.2023 auf Einrichtung eines Jugendbeirates auf Kreisebene im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0082/2023	Beschlussvorlage Antrag der CDU/FDP-Gruppe auf Einrichtung eines Jugendbeirates auf Kreisebene
Ö 7	Erhöhung der Kosten für die Sanierung der Sportanlage Schule Altes Amt Friedeburg; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	0091/2023	Beschlussvorlage
Ö 8	Fördervereinbarung Kunsthalle Emden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 2	0093/2023	Beschlussvorlage Entwurf Fördervereinbarung Landkreise
Ö 9	Verkauf des Rettungswagens WTM NT 112 und einer Fahrzeugtrage Stryker Power pro XT Powerload mit Untergestell Beschluss: einstimmig beschlossen	0098/2023	Beschlussvorlage 20230412 Verkauf WTM NT 112 20230727 Verkauf Trage Stryker
Ö 10	Überplanmäßige Auszahlung für den Ankauf eines Grundstückes für den Neubau des Tonnenhofes Beschluss: einstimmig beschlossen	0104/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Zusammenhang mit der Abrechnung für die Willkommenszentren Esens und Wittmund in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	0109/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich Ausbildung/Studium Beschluss: einstimmig beschlossen	0110/2023	Beschlussvorlage
Ö 13	Jahresabschluss 2019; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0106/2023	Beschlussvorlage Anlage zur Übersicht über geleistete üpl. & apl. Aufw. & Ausz. in 2019 die der Zustimmung durch den KT bedürfen
Ö 14	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2019 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0107/2023	Mitteilungsvorlage Anlage zur Übersicht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in 2019
Ö 15	Informationen zum Bürgerhaushalt im Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0105/2023	Mitteilungsvorlage Beteiligung Bürgerhaushalt in 2023 für den Haushalt 2024
Ö 16	Satzung zur 12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Wittmund (Abfallgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0089/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung zur 12. Änderung der Abfallgebührensatzung Anlage 2 - Abfallgebührensatzung Lesefassung ab 01.01.2024 Anlage 3 - Synopse der bestehenden und der neuen Fassung der Abfallgebührensatzung Anlage 4 - Gebührenkalkulation für die Jahre 2024-2026 - Erläuterungsbericht inkl. Anhänge
Ö 17	Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	0096/2023	Beschlussvorlage
Ö 18	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses; kommunale Gleichstellungsbeauftragte Beschluss: einstimmig beschlossen	0079/2023	Beschlussvorlage
Ö 19	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses; Vertreter der evangelichen Kirche Beschluss: einstimmig beschlossen	0081/2023	Beschlussvorlage
Ö 20	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 20.1	Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Ö 21	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Müllumschlagstation Langeoog
Ö 22.2	Einführung der Wertstofftonne
Ö 22.3	Wolf
Ö 22.4	Moorvernässung
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: