SessionNet | Kreistag - 29.06.2023

Sitzung

KT/002/2023

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, in der Fahrzeughalle der Feuerwehrtechnischen Zentrale in Wittmund, Fuhrmannstraße 5

Datum

29.06.2023

Zeit

16:00 Uhr

Protokoll Kreistag öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 20.03.2023
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wittmund für das Jahr 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0046/2023	Mitteilungsvorlage Tätigkeitsbericht 2022
Ö 7	Anpassung der Richtlinie über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade (VEJ) Beschluss: einstimmig beschlossen	0063/2023	Beschlussvorlage Anlage 01 Sypnopse 2023. Anlage 02 Tarifbestimmungen für das Deutschlandticket Anlage 03 Richtlinie LK Wittmund AV-Reinform 2023
Ö 8	Antrag der AfD Fraktion vom 10.05.2023 betr. Resolution des Kreistages - Bestandmanagement für Wölfe im Gebiet Landkreis Wittmund - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0067/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag AfD Resolution Bestandsmanagement Wolf Anlage 2 - Gemeinsamer EU Entschließungsantrag Wolf EU-9-2022-0503 DE
Ö 9	Neufassung der Jugendförderrichtlinien des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0059/2023	Beschlussvorlage neue Jugendförderrichtlinien ab dem 1.1.2024
Ö 10	Antrag auf Förderung vom Museum „Leben am Meer“ ab 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	0040/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Zustimmung über die Erhöhung der Prüfungsgebühren des Fachbereiches Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen	0053/2023	Beschlussvorlage Anlage Kalkulation Prüfungsgebühren
Ö 12	Öffentliche Betrauung für die Volkshochschule und Musikschule der Landkreise Friesland und Wittmund gemeinnützige GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftli-chen Interesse (Betrauungsakt) Beschluss: einstimmig beschlossen	0064/2023	Beschlussvorlage Öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt für die Volkshochschule und Musikschule Friesland-Wittmund gGmbH
Ö 13	Gleichstellungsplan für die Kreisverwaltung (01.07.2023 bis 30.06.2026) Beschluss: einstimmig beschlossen	0072/2023	Beschlussvorlage 2023 - 2026 Gleichstellungsplan
Ö 14	Berufung eines Mitglieds des örtlichen Beirats für das Jobcenter des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 16	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 17	Anfragen
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Schließung der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: