Sitzung
HA/001/2023
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
26409 Wittmund, im Kreishaus in Wittmund, Am Markt 9, Großer Sitzungssaal
Datum
14.03.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 01.12.2022
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Aurich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0014/2023
Ö 7
Erhöhung der Umlage an die Ostfriesische Landschaft zur anteiligen Finanzierung der Sachkosten

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0012/2023
Ö 8
Zweckvereinbarung zur Einführung eines Atemschutzgeräteverbunds mit der Gemeinde Spiekeroog

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0019/2023
Ö 9
Unterbringung von kreiseigenen Feuerwehrfahrzeugen bei den gemeindlichen Feuerwehren oder anderen Institutionen

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0026/2023
Ö 10
JadeBay GmbH - Aufnahme zusätzlicher Gesellschafter aus der Wirtschaft, Änderung des Gesellschaftsvertrages der JadeBay GmbH

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0027/2023
Ö 11
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Beitrittsbeschluss

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0032/2023
Ö 12
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 und überplanmäßige Auszahlung/Aufwendung im Haushaltsjahr 2023 im Bereich Rettungsdienst

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0018/2023
Ö 13
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 in Zusammenhang mit der Unterbringung, Betreuung und Integration von Geflüchteten

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0015/2023
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Bereich der Ausländerbehörde 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0007/2023
Ö 15
Jahresabschluss 2018;
Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0021/2023
Ö 16
Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2018 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0020/2023
Ö 17
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG – über 2.000,00 Euro

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 0023/2023
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Schließung der Sitzung