SessionNet | Haushaltsausschuss - 14.03.2023

Sitzung

HA/001/2023

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, im Kreishaus in Wittmund, Am Markt 9, Großer Sitzungssaal

Datum

14.03.2023

Zeit

16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 01.12.2022
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Aurich Beschluss: zur Kenntnis genommen	0014/2023	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Erhöhung der Umlage an die Ostfriesische Landschaft zur anteiligen Finanzierung der Sachkosten Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0012/2023	Beschlussvorlage
Ö 8	Zweckvereinbarung zur Einführung eines Atemschutzgeräteverbunds mit der Gemeinde Spiekeroog Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0019/2023	Beschlussvorlage Zweckvereinbarung Atemschutzgeräteverbund Spiekeroog
Ö 9	Unterbringung von kreiseigenen Feuerwehrfahrzeugen bei den gemeindlichen Feuerwehren oder anderen Institutionen Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0026/2023	Beschlussvorlage
Ö 10	JadeBay GmbH - Aufnahme zusätzlicher Gesellschafter aus der Wirtschaft, Änderung des Gesellschaftsvertrages der JadeBay GmbH Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0027/2023	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag der JadeBay GmbH in der Neufassung vom 23.02.2023
Ö 11	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Beitrittsbeschluss Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0032/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 und überplanmäßige Auszahlung/Aufwendung im Haushaltsjahr 2023 im Bereich Rettungsdienst Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0018/2023	Beschlussvorlage
Ö 13	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 in Zusammenhang mit der Unterbringung, Betreuung und Integration von Geflüchteten Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0015/2023	Beschlussvorlage
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Bereich der Ausländerbehörde 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0007/2023	Beschlussvorlage
Ö 15	Jahresabschluss 2018; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0021/2023	Beschlussvorlage Anlage zur Übersicht über geleistete üpl. apl. Aufw. Ausz. in 2018 die der Zustimmung durch den KT bedürfen
Ö 16	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2018 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0020/2023	Mitteilungsvorlage Anlage zur Übersicht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in 2018
Ö 17	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG – über 2.000,00 Euro Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0023/2023	Beschlussvorlage
Ö 18	Verschiedenes
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: