SessionNet | Haushaltsausschuss - 01.12.2022

Sitzung

HA/004/2022

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, Kreishaus in Wittmund, Am Markt 9, Großer Sitzungssaal

Datum

01.12.2022

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Ausschüsse öffentlich

Anlage zu TOP 11 Änderungssatzung

Anlage zu TOP 14 Haushaltssatzung

Anlage zu TOP 14 Präsentation Entwurf des Haushaltsplans 2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 29.09.2022
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Verkauf des Gebäudekomplexes Finkenburgstraße 9 in Wittmund Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0125/2022	Beschlussvorlage
Ö 7	Errichtung von Photovoltaikanlagen auf geeigneten Dachflächen von kreiseigenen Gebäuden Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0165/2022	Beschlussvorlage Bericht Impulsberatung Solar Jobcenter Wittmund
Ö 8	Fördervereinbarung Kunsthalle Emden Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0102/2022	Beschlussvorlage Entwurf Fördervereinbarung MWK Landkreise
Ö 9	Grundlegende Sanierung der Kreisstraße 36 in Horsten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0159/2022	Mitteilungsvorlage Vermerk NLStBV zu Mehrkosten, Auszug Rolab Gutachten
Ö 10	Beteiligung am Regionalbudget der JadeBay Entwicklungsgesellschaft GmbH; Zustimmung zur Übernahme des auf den Landkreis Wittmund anfallenden Kostenanteils für das Jahr 2023 gem. Wirtschaftsplan Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0162/2022	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan JadeBay 2023-2026
Ö 11	Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung Kreisfeuerwehrfunktionäre - Turnusmäßige Überprüfung, Vergleich und Anpassung der Entschädigungssätze Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0167/2022	Beschlussvorlage Änderungssatzung Satzung Aufwandsentschädigungen Stand 7 Änderung -Entwurf- Satzung Aufwandsentschädigungen Stand 7 Änderung -Entwurf- Satzung Aufwandsentschädigungen Stand 7 Änderung Reinschrift
Ö 12	Antrag der Kreisverkehrswacht Wittmund auf Gewährung eines Zuschusses Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0170/2022	Beschlussvorlage
Ö 13	Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023 der CDU/FDP-Gruppe Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7	0171/2022	Beschlussvorlage Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023 der CDUFDP-Fraktion
Ö 14	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026	0155/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltsplan inkl. Vorbericht Anlage 2 - Entwurf Haushaltssatzung 2023
Ö 14.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4	0155/2022/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung (neu) Anlage 2 - Änderungen des Ergebnishaushaltes Anlage 3 - Änderungen des Finanzhaushaltes
Ö 15	Übernahme einer Ausfallbürgschaft gemäß § 121 NKomVG für die Rettungsdienst Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0157/2022	Beschlussvorlage
Ö 16	Umsetzung des Masterplans des Zweckverbandes Deutsches Sielhafenmuseum in Carolinensiel; hier: Außerplanmäßiger Investitionskostenzuschuss für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0161/2022	Beschlussvorlage
Ö 17	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt des Jobcenters Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0169/2022	Beschlussvorlage
Ö 18	Verschiedenes
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Schließung der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Schließung der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: