SessionNet | Haushaltsausschuss - 28.03.2022

Sitzung

HA/001/2022

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

28.03.2022

Zeit

17:30 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Ausschüsse

Anlage zu TOP 06 Baumaßnahmen Bundes- Landes- und Kreisstraßen im GB Aurich

Anlage zu TOP 07 Präsentation

Anlage zu TOP 12 Betrauungsakt

Anlage zu TOP 16

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 06.12.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Aurich Beschluss: zur Kenntnis genommen	0035/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Teilnahme am Förderprogramm "Zukunftsregionen in Niedersachsen“; hier: Zukunftsregion Ostfriesland Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0042/2022	Beschlussvorlage Zukunftsregion Ostfriesland Interessenbekundung
Ö 8	Teilnahme am Förderprogramm "Zukunftsregionen in Niedersachsen"; hier: Zukunftsregion JadeBay Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0044/2022	Beschlussvorlage Zukunftsregion JadeBay Interessenbekundung
Ö 9	Teilnahme am Bundesförderprogramm „Zukunft Region“ Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0047/2022	Beschlussvorlage
Ö 10	Benennung von VertreterInnen für die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Tourismus Agentur Nordsee GmbH Beschluss:* einstimmige Beschlussempfehlung	0024/2022	Beschlussvorlage
Ö 11	Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den kreisangehörigen Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4	0034/2022	Beschlussvorlage Abrechnung auf Basis des Personalkostendefizits
Ö 12	Öffentliche Betrauung für die Rettungsdienst Wittmund gGmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt) Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0049/2022	Beschlussvorlage Öffentlicher Betrauungsakt
Ö 13	Übernahme von Ausfallbürgschaften gemäß § 121 NKomVG für die Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR und für die Rettungsdienst Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0033/2022	Beschlussvorlage
Ö 14	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt des Fachbereichs Ordnung für die Digitalisierung von Akten Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0019/2022	Beschlussvorlage
Ö 15	Jahresabschluss 2017; Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2017 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0038/2022	Mitteilungsvorlage Übersicht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 16	Jahresabschluss 2017; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0039/2022	Beschlussvorlage Übersicht über die im HJ 2017 geleisteten über- u. außerplanmäßigen Aufwendungen
Ö 17	Verzicht auf Erstellung der Gesamtabschlüsse bis einschließlich des Jahres 2020 sowie Verzicht auf Beifügung einer Kapitalflussrechnung zum Konsolidierungsbericht bis einschließlich dem Jahr 2021 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0040/2022	Beschlussvorlage
Ö 18	Weitere Anmietung von Räumen in Wittmund, Breslauer Straße 19 - 21; hier Werkhalle Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0048/2022	Beschlussvorlage Werkhalle Breslauer Straße 19 - 21 Obergeschoss - Räume Musikschule markiert
Ö 19	Sporthallen in der Trägerschaft des Landkreises Wittmund Beschluss: zur Kenntnis genommen	0031/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 20	Verschiedenes
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung der Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: