SessionNet | Kreistag - 01.10.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 30.06.2020
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Ein Leitbild für den Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0118/2020	Beschlussvorlage Leitbild LK Wittmund Endbericht 29.09.20
Ö 7	Kommunalisierung des Rettungsdienstes; Gründung der Rettungsdienst Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0112/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - 20200908 Konzept zur Gründung einer gemeinnützigen Rettungsdienst GmbH Anlage 2 - 20200928 Satzung der Rettungsdienst Wittmund gGmbH (Stand 28.09.2020) Anlage 3 - 20200922 Vermerk Rechtsform
Ö 8	15. Änderung (Stand: 01. Juli 2020) der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes im Landkreis Wittmund vom 09.12.2004 Beschluss: einstimmig beschlossen	0099/2020	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Kosten für RD-Eins. 2019 zu 2020 Satzung 2020, 15. Änderung Anlage
Ö 9	Neufassung der Satzung des Landkreises Wittmund über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis Beschluss: einstimmig beschlossen	0089/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kostentarif "allgemeine Verwaltung" - Gegenüberstellung alt und neu Anlage 2 - Kostentarif "Sondernutzung Kreisstraßen" (Gegenüberstellung alt und neu) Anlage 3 - Neufassung der Satzung samt neuer Kostentarife
Ö 10	Fortführung der Richtlinie des Landkreises Wittmund zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU-RL) für die Förderperiode 2021 bis 2027 Beschluss: einstimmig beschlossen	0086/2020	Beschlussvorlage Entwurf KMU-Richtlinie 2021 - 2027f
Ö 11	Verlustabdeckung 2019 der Krankenhaus Wittmund gGmbH; „Umwandlung“ von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0108/2020	Beschlussvorlage
Ö 12	Finanzielle Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Neustrukturierung des Pflegebereiches und der Verlegung des Haupteinganges beim Krankenhaus Wittmund; hier: Änderung der Finanzierung der vom Krankenhaus aufzubringenden Eigenmittel Beschluss: einstimmig beschlossen	0115/2020	Beschlussvorlage
Ö 13	Gewährung und Aufnahme eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse für die Erneuerung des Kleinspielfeldes bei der Inselschule Spiekeroog Beschluss: einstimmig beschlossen	0102/2020	Beschlussvorlage
Ö 14	Antrag der Gemeinde Spiekeroog auf Gewährung eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse zur Finanzierung des gemeindlichen Kostenanteils an der Erneuerung des Kleinspielfeldes bei der Inselschule Spiekeroog Beschluss: einstimmig beschlossen	0101/2020	Beschlussvorlage
Ö 15	Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung über die Finanzstatusprüfung „Region Hannover und 14 Landkreise“ der Haushaltsjahre 2014 bis 2017 beim Landkreis Wittmund durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof Beschluss: zur Kenntnis genommen	0097/2020	Mitteilungsvorlage Prüfungsmitteilung Finanzstatusprüfung Region Hannover und 14 Landkreise
Ö 16	Berufung von Frau Britta Meentzen zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen	0084/2020	Beschlussvorlage
Ö 17	Benennung der Vertreter des Landkreises Wittmund in der Gesellschafterversammlung der "Rettungsdienst Wittmund gGmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	0116/2020	Beschlussvorlage
Ö 18	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 19	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 20	Anfragen
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung der Sitzung

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: