SessionNet | Haushaltsausschuss - 09.12.2019

Sitzung

HA/004/2019

Gremium

Haushaltsausschuss

Raum

26409 Wittmund, Kreishaus in Wittmund, Am Markt 9, Großer Sitzungssaal

Datum

09.12.2019

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 23.09.2019 Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Europameisterschaften im Boßeln und Klootschießen 2024 in Neuharlingersiel Beschluss: zur Kenntnis genommen	0163/2019	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Gebäudekomplex der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) Wittmund Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0123/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Umbau und Erweiterung Anlage 2 Neubau am bisherigen Standort Anlage 3 Neubau mit Veränderung des Standortes
Ö 8	Neubau einer Rettungswache in Wittmund; Planungskosten Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0124/2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Antrag der Gemeinde Spiekeroog auf Gewährung eines Kreiszuschusses für die Schaffung eines Anlegeplatzes als Rettungssteg Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0151/2019	Beschlussvorlage 2019114 Antrag Kostenbeteiligung LK WTM - Rettungssteg
Ö 10	Bezuschussungen von Beschaffungen der Ortsgruppen der DLRG für den Bereich Katastrophenschutz Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10, Befangen: 1	0173/2019	Beschlussvorlage
Ö 11	Bezuschussungen von Beschaffungen des Deutschen Roten Kreuz Wittmund für den Bereich Katastrophenschutz Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0171/2019	Beschlussvorlage
Ö 12	Beschaffung von Servern für den Katastrophenschutz Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0170/2019	Beschlussvorlage
Ö 13	Beschaffung von Rollcontainern „Atemschutz“ und eines Pumpenprüfstandes für die FTZ Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0166/2019	Beschlussvorlage
Ö 14	Beschaffung einer Drohne und eines Kühlanhängers für die Kreisfeuerwehr Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0169/2019	Beschlussvorlage
Ö 15	Beschaffung eines gebrauchten Mannschaftstransportfahrzeugs für die Technische Einsatzleitung Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0167/2019	Beschlussvorlage
Ö 16	Breitbandausbau im Landkreis Wittmund; Schaffung der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0158/2019	Beschlussvorlage
Ö 17	Finanzielle Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Erweiterung / Neustrukturierung des Funktionstraktes beim Krankenhaus Wittmund Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0174/2019	Beschlussvorlage
Ö 18	Finanzielle Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Neustrukturierung des Pflegebereiches und der Verlegung des Haupteinganges beim Krankenhaus Wittmund Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0179/2019	Beschlussvorlage
Ö 19	Strategische Flächenanalyse für die Verwaltungsgebäude des Landkreises Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0127/2019	Beschlussvorlage
Ö 20	Reparatur / Erneuerung der Entwässerungsleitung unter dem Radweg an der K 50 in der Ortschaft Upschört Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0176/2019	Beschlussvorlage Lageplan Entwässerungsleitung K 50
Ö 21	Erhöhung der Kosten für die Sanierung der Sportanlage Stadion Wittmund an der Breslauer Str. Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0180/2019	Beschlussvorlage
Ö 22	Erweiterung der Kooperation mit dem Wirtschaftsförderkreis Harlingerland e.V. Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0146/2019	Beschlussvorlage
Ö 23	Umstellung der Leasingfahrzeuge des Landkreis Wittmund auf Hybrid- und Elektrofahrzeuge Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0177/2019	Beschlussvorlage
Ö 24	Änderung der Richtlinien des Landkreises Wittmund über Ehrungen und Ehrengaben anlässlich von Jubiläen, Altengeburtstagen usw. Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0137/2019	Beschlussvorlage Richtlinien über Ehrungen und Ehrengaben des LK Wittmund (bisherige Fassung) Richtlinien über Ehrungen und Ehrengaben des LK Wittmund (neue Fassung)
Ö 25	Bericht über eingegangene Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt für 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0156/2019	Mitteilungsvorlage Anlage zur Mitteilungsvorlage (Verfahren in 2019 für Haushalt 2020 mit Berichtigung
Ö 26	Antrag der Rot-Grün-Plus-Gruppe im Kreistag des Landkreises Wittmund vom 26.10.2019 auf Anpassung des Stellenplanes im Bereich des Klimaschutzes Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0178/2019	Beschlussvorlage Antrag Klimaschutz Stellenerhöhung
Ö 27	Berufung von Herrn Eduard Schmidt zum Prüfer im Rechnungsprüfungsamt Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0126/2019
Ö 28	Berufung von Frau Heidi Behrends zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung
Ö 29	Verschiedenes
Ö 30	Einwohnerfragestunde
Ö 31	Schließung der Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: