SessionNet | Haushaltsausschuss - 23.09.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 20.06.2019
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Tätigkeitsbericht des Wirtschaftsförderkreises Harlingerland e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0114/2019	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Erweiterung der Kooperation mit dem Wirtschaftsförderkreis Harlingerland e.V. Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0116/2019	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Fahrtkosten-, Verdienstausfallentschädigung und Sitzungsgeldern an die Kreistagsabgeordneten des Landkreises Wittmund und die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0086/2019	Beschlussvorlage Aufwandsentschädigungssatzung Neu
Ö 9	14. Änderung (Stand: 01. September 2019) der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes im Landkreis Wittmund vom 09.12.2004 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0083/2019	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Kosten für RD-Eins. 2018 zu 2019 Satzung 2019, 14. Änderung Anlage
Ö 10	Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Landkreisen, Friesland, Wesermarsch und Wittmund sowie der Stadt Wilhelmshaven und dem Zweckverband Veterinäramt JadeWeser zur gemeinsamen Bekämpfung bestimmter Tierseuchen im Krisenfall Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0082/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit in Bereichen des öffentlichen Gesundheitsdienstes mit dem Landkreis Friesland Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0085/2019	Beschlussvorlage Anhang 1 Zweckvereinbarung öffentlicher Gesundheitsdienst LK FRI + WTM Anhang 2 Zweckvereinbarung Psychologen AUR-FRI-WTM 2012
Ö 12	Beteiligungsverhältnis an der Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG); Erhöhung der Gesellschafterumlage Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0089/2019	Beschlussvorlage
Ö 13	Mitgliedschaft im Ambulanten Hospizdienst für den Landkreis Wittmund e. V. Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0080/2019	Beschlussvorlage
Ö 14	Neubau einer Rettungswache auf Spiekeroog; Ankauf von Grundflächen Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0106/2019	Beschlussvorlage 20190830 Lageplan zum Neubau Rettungswache Spiekeroog
Ö 15	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 und über die Verwendung des Überschusses 2013 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0099/2019	Beschlussvorlage Bilanz 2013 Ergebnisrechnung 2013 Finanzrechnung 2013 Prüfungsbericht des RPA zum Jahresabschluss 2013 Stellungnahme Landrat zum Prüfungsbericht 2013
Ö 16	Jahresabschluss 2013; Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0100/2019	Beschlussvorlage
Ö 17	Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über das Wirtschaftliche Beschaffungswesen Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0097/2019	Mitteilungsvorlage Prüfungsmitteilung Beschaffungswesen Prüfungsmitteilung Beschaffungswesen (Stellungnahme der Verwaltung)
Ö 18	Verlustabdeckung 2018 der Krankenhaus Wittmund gGmbH; „Umwandlung“ von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0090/2019	Beschlussvorlage
Ö 19	Vorgezogene Ersatzbeschaffung der Schlauchwaschanlage für die FTZ; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0109/2019	Beschlussvorlage
Ö 20	Vorgezogene Beschaffung der Beladung für die neue Drehleiter; Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0110/2019	Beschlussvorlage
Ö 21	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für den Deckungskreis 32 "Zentrale schulische Aufgaben" Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0023/2019	Beschlussvorlage
Ö 22	Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen bei den vom Landkreis in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019 an die kreisangehörigen Gemeinden weitergeleiteten Feuerschutzsteuermitteln Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0096/2019	Beschlussvorlage
Ö 23	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen bei dem Produktkonto 1.1.1.06.010.4431600 (Bekanntmachungskosten) Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0105/2019	Beschlussvorlage
Ö 24	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Produktkonto 1.2.6.02.000.4291000 (Kosten für die Durchführung von Einsatzübungen und Einsätzen) Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0108/2019	Beschlussvorlage
Ö 25	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bezüglich der Zuweisungen an Gemeinden für Tageseinrichtungen Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0112/2019	Beschlussvorlage
Ö 26	Breitbandausbau im Landkreis Wittmund; Sachstand zur weiteren Ausbauplanung und Förderantragstellung beim Bund und Land Beschluss: zur Kenntnis genommen	0117/2019	Mitteilungsvorlage
Ö 27	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG bis 2.000,00 EUR Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0094/2019	Beschlussvorlage Anlage 0094 2019
Ö 28	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 EUR Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	0095/2019	Beschlussvorlage Anlage 0095 2019
Ö 29	Verschiedenes
Ö 30	Einwohnerfragestunde
Ö 31	Schließung der öffentlichen Sitzung

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Öffentlicher Teil: