SessionNet | Kreistag - 28.02.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 15.12.2016
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017; Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	0009/2017	Beschlussvorlage Entwurf Haushaltsplan 2017 Haushaltssatzung 2017 Vorbericht und Erläuterungen 2017
Ö 6.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017; Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	0009/2017/1	Beschlussvorlage Änderungen des Gesamtergebnishaushalts (Anlage 1) Änderungen des Gesamtfinanzhaushalts (Anlage 2) Haushaltssatzung 2017 in der neuen Fassung
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0005/2017	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Hauptsatzung - Stand 29.09.2011 und Änderungsfassung 28.02.2017
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0004/2017	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Geschäftsordnung - Stand 15.11.2011 und Änderungsfassung 28.02.2017
Ö 9	Änderung der Aufwandsentschädigungspauschalen für ehrenamtlich Tätige: Satzung über die Gewährung von Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die für den Landkreis Wittmund ehrenamtlich tätig werden Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 4.Satzungsänderung Aufwandsentschädigungen Anlage 2 Gegenüberstellung der Änderungen Anlage 3 Berechnung der Auswirkungen der Satzungsänderung
Ö 10	Vertretung des Landkreises in Unternehmen und Einrichtungen; hier: Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen im Sinne von § 138 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	0013/2017	Beschlussvorlage
Ö 11	Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Landkreises im Zusammenhang mit der Ausübung von Nebentätigkeiten und ehrenamtliche Tätigkeiten des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	0015/2017	Beschlussvorlage
Ö 12	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen	0001/2017	Beschlussvorlage Aufstellung zur Vorlage Nr. 0001-2017
Ö 13	Berufung der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0002/2017	Beschlussvorlage
Ö 14	Hinzugewählte Mitglieder nach dem Niedersächsischen Schulgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	0016/2017	Beschlussvorlage
Ö 15	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht - Amtszeit vom 10.06.2016 bis 09.06.2021 - Beschluss: einstimmig beschlossen	0017/2017	Beschlussvorlage Sitzungsvorlage 0077 2015 Anlage zur Sitzungsvorlage 0077 2015 Auszug aus der Verwaltungsgerichtsordnung und dem Flurbereinigungsgesetz
Ö 16	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 17	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 18	Anfragen
Ö 19	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: