Kreistag 30.09.2019

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
3Feststellung der Tagesordnung    
4Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 27.06.2019    
5Einwohnerfragestunde    
6Feststellung des Mandatsverzichtes von Herrn Gerhard Dirks 0078/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 177 KB Beschlussvorlage 177 KB
Dokument anzeigen: 2019-08-08 Verzichtserklärung Dirks Dateigrösse: 59 KB 2019-08-08 Verzichtserklärung Dirks 59 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Helmut Janssen 0119/2019 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 67 KB Mitteilungsvorlage 67 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Neubesetzung der durch den Verzicht des Kreistagsabgeordneten Dirks auf sein Kreistagsmandat frei gewordenen Sitze in den Ausschüssen und sonstigen Gremien 0118/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage 172 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes 0081/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage 183 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Fahrtkosten-, Verdienstausfallentschädigung und Sitzungsgeldern an die Kreistagsabgeordneten des Landkreises Wittmund und die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder 0086/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Aufwandsentschädigungssatzung Neu Dateigrösse: 208 KB Aufwandsentschädigungssatzung Neu 208 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1114. Änderung (Stand: 01. September 2019) der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes im Landkreis Wittmund vom 09.12.2004 0083/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Gegenüberstellung Kosten für RD-Eins. 2018 zu 2019 Dateigrösse: 147 KB Gegenüberstellung Kosten für RD-Eins. 2018 zu 2019 147 KB
Dokument anzeigen: Satzung 2019, 14. Änderung Anlage Dateigrösse: 80 KB Satzung 2019, 14. Änderung Anlage 80 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Landkreisen, Friesland, Wesermarsch und Wittmund sowie der Stadt Wilhelmshaven und dem Zweckverband Veterinäramt JadeWeser zur gemeinsamen Bekämpfung bestimmter Tierseuchen im Krisenfall 0082/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 190 KB Beschlussvorlage 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 277 KB Anlage 1 277 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 343 KB Anlage 2 343 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit in Bereichen des öffentlichen Gesundheitsdienstes mit dem Landkreis Friesland 0085/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Anhang 1_Zweckvereinbarung öffentlicher Gesundheitsdienst LK FRI + WTM Dateigrösse: 89 KB Anhang 1_Zweckvereinbarung öffentlicher Gesundheitsdienst LK FRI + WTM 89 KB
Dokument anzeigen: Anhang 2_Zweckvereinbarung Psychologen AUR-FRI-WTM 2012 Dateigrösse: 366 KB Anhang 2_Zweckvereinbarung Psychologen AUR-FRI-WTM 2012 366 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Mitgliedschaft im Ambulanten Hospizdienst für den Landkreis Wittmund e. V. 0080/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 180 KB Beschlussvorlage 180 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 und über die Verwendung des Überschusses 2013 0099/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 325 KB Beschlussvorlage 325 KB
Dokument anzeigen: Bilanz 2013 Dateigrösse: 116 KB Bilanz 2013 116 KB
Dokument anzeigen: Ergebnisrechnung 2013 Dateigrösse: 110 KB Ergebnisrechnung 2013 110 KB
Dokument anzeigen: Finanzrechnung 2013 Dateigrösse: 199 KB Finanzrechnung 2013 199 KB
Dokument anzeigen: Prüfungsbericht des RPA zum Jahresabschluss 2013 Dateigrösse: 753 KB Prüfungsbericht des RPA zum Jahresabschluss 2013 753 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Landrat zum Prüfungsbericht 2013 Dateigrösse: 27 KB Stellungnahme Landrat zum Prüfungsbericht 2013 27 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Jahresabschluss 2013; Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates 0100/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 71 KB Beschlussvorlage 71 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über das Wirtschaftliche Beschaffungswesen 0097/2019 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 70 KB Mitteilungsvorlage 70 KB
Dokument anzeigen: Prüfungsmitteilung Beschaffungswesen Dateigrösse: 479 KB Prüfungsmitteilung Beschaffungswesen 479 KB
Dokument anzeigen: Prüfungsmitteilung Beschaffungswesen (Stellungnahme der Verwaltung) Dateigrösse: 154 KB Prüfungsmitteilung Beschaffungswesen (Stellungnahme der Verwaltung) 154 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Verlustabdeckung 2018 der Krankenhaus Wittmund gGmbH;
„Umwandlung“ von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH
0090/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage 185 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Vorgezogene Ersatzbeschaffung der Schlauchwaschanlage für die FTZ; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung 0109/2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Vorgezogene Beschaffung der Beladung für die neue Drehleiter; Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung 0110/2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für den Deckungskreis 32 "Zentrale schulische Aufgaben" 0023/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 315 KB Beschlussvorlage 315 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen bei den vom Landkreis in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019 an die kreisangehörigen Gemeinden weitergeleiteten Feuerschutzsteuermitteln 0096/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 74 KB Beschlussvorlage 74 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen bei dem Produktkonto 1.1.1.06.010.4431600 (Bekanntmachungskosten) 0105/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 72 KB Beschlussvorlage 72 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
24Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Produktkonto 1.2.6.02.000.4291000 (Kosten für die Durchführung von Einsatzübungen und Einsätzen) 0108/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 311 KB Beschlussvorlage 311 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
25Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bezüglich der Zuweisungen an Gemeinden für Tageseinrichtungen 0112/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 188 KB Beschlussvorlage 188 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
26Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 EUR 0095/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0095_2019 Dateigrösse: 117 KB Anlage 0095_2019 117 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
27Ernennung des Medizinaldirektors Herrn Peter Elster unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit0115/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
28Bekanntgabe einer Eilentscheidung    
29Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
30Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten    
31Anfragen    
32Einwohnerfragestunde    
33Schließung der Sitzung