SessionNet | Kreistag - 10.11.2016

Sitzung

KT/004/2016

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle

Datum

10.11.2016

Zeit

14:30 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll KT

Ö 1	Feststellung der/des ältesten anwesenden Kreistagsabgeordneten, die/der zur Sitzungsleitung bis einschließlich zur Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden bereit ist
Ö 2	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Vereidigung des Landrats
Ö 4	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Kreistagsabgeordneten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0089/2016	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Wahl des Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	0144/2016	Beschlussvorlage
Ö 6	Feststellung der Tagesordnung
Ö 7	Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0090/2016	Beschlussvorlage Geschäftsordnung Kreistag Fassung 26.04.2012
Ö 8	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	0092/2016	Beschlussvorlage
Ö 9	Abgabe der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Gruppen, Benennung von Vorsitzenden und Vertretern Beschluss: zur Kenntnis genommen	0095/2016	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Beschlussfassung über die Zahl der Kreisausschussmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	0094/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Kreisausschusses a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze nach dem Verfahren Hare-Niemeyer nach § 75 Abs. 1 NKomVG b) Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses und ggf. der Mitglieder nach § 71 Abs. 4 Satz 1 i. V. m. § 74 NKomVG (Grundmandatsinhaber) durch die Fraktionen und Gruppen c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Kreisausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0096/2016	Beschlussvorlage
Ö 13	Wahl der Stellvertreterinnen/ Stellvertreter des Landrats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 18	0097/2016	Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung der Ausschüsse des Kreistages und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (Anzahl und Art der Ausschüsse) Beschluss: einstimmig beschlossen	0098/2016	Beschlussvorlage
Ö 15	Festlegung der Zahl der Sitze in den Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	0099/2016	Beschlussvorlage
Ö 16	Erklärung der Fraktionen und Gruppen über die Vertretung von Mitgliedern der Fachausschüsse und sonstigen Gremien durch andere Fraktions-/ Gruppenmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	0100/2016	Beschlussvorlage
Ö 17	Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter Beschluss: einstimmig beschlossen	0138/2016	Beschlussvorlage
Ö 17.1	Zusammensetzung des Schulausschusses des Landkreises; hier: Hinzugewählte nach dem Niedersächsischen Schulgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	0139/2016	Beschlussvorlage
Ö 17.2	Neubildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0140/2016	Beschlussvorlage Aufstellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses - Stand 24.08.2015
Ö 17.3	Wahl von zwei Mitgliedern in den Grundstücksverkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0141/2016	Beschlussvorlage
Ö 18	Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0101/2016	Beschlussvorlage
Ö 19	Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	0102/2016	Beschlussvorlage
Ö 20	Sparkassenzweckverband LeerWittmund; Entsendung von Vertretern in die Zweckverbandsversammlung Beschluss: Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 2	0103/2016	Beschlussvorlage
Ö 21	Sparkassenzweckverband LeerWittmund; Benennung von Vertretern für den Verwaltungsrat der Sparkasse Leer/Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0104/2016	Beschlussvorlage
Ö 22	Sparkasse LeerWittmund; Benennung eines Vertreters für den Kreditausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0105/2016	Beschlussvorlage
Ö 23	Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Abfallwirtschaftszentrum Friesland/Wittmund" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0106/2016	Beschlussvorlage
Ö 24	Entsendung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Niedersachsen Nord Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0107/2016	Beschlussvorlage
Ö 25	Benennung von 4 Mitgliedern und 4 stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Deutsches Sielhafenmuseum in Carolinensiel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0142/2016	Beschlussvorlage
Ö 26	Benennung eines weiteren Vertreters des Landkreises Wittmund in die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Zweckverbandes für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0108/2016	Beschlussvorlage
Ö 27	Benennung von Mitgliedern des Landkreises Wittmund in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Veterinäramt JadeWeser" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0109/2016	Beschlussvorlage
Ö 28	Benennung der Mitglieder für die Verbandsversammlung (EDR-Rat) des Zweckverbandes Ems Dollart Region (EDR) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0110/2016	Beschlussvorlage
Ö 29	Benennung von Mitgliedern und Stellvertreterinnen/Stellvertretern a) für die Verbandsversammlung des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes (Zweckverband) sowie b) für dessen Verbandsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0111/2016	Beschlussvorlage
Ö 30	Benennung von 4 Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0112/2016	Beschlussvorlage
Ö 31	Benennung der Vertreter und Stellvertreter des Landkreises Wittmund in der Gesellschaftersammlung der "Volkshochschule und Musikschule der Landkreise Friesland und Wittmund gGmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0113/2016	Beschlussvorlage
Ö 32	Benennung der Vertreter des Landkreises Wittmund im Beirat der "Volkshochschule und Musikschule der Landkreise Friesland und Wittmund gGmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0114/2016	Beschlussvorlage
Ö 33	Benennung von 3 Mitgliedern und 3 Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0115/2016	Beschlussvorlage
Ö 34	Benennung von Mitgliedern und Stellvertreter/innen für die Gesellschafterversammlung der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems Jade (VEJ) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0143/2016	Beschlussvorlage
Ö 35	Benennung der Mitglieder in der Mitgliederversammlung des Tourismusverbandes Nordsee e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0116/2016	Beschlussvorlage
Ö 36	Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer a) Besetzung der Gesellschafterversammlung b) Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0117/2016	Beschlussvorlage
Ö 37	Wachstumsregion Ems-Achse e. V.; Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	0118/2016	Beschlussvorlage
Ö 38	Wachstumsregion Ems-Achse e. V. und Wachstumsregion Ems-Achse GmbH; Besetzung des Vereinsvorstandes / GmbH-Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0119/2016	Beschlussvorlage
Ö 39	JadeWeserPort-Info Center GmbH, Wilhelmshaven; Besetzung 1) der Gesellschafterversammlung und 2) des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0120/2016	Beschlussvorlage
Ö 40	JadeBay GmbH Entwicklungsgesellschaft, Wilhelmshaven; Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0121/2016	Beschlussvorlage
Ö 41	Benennung eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Vereins Pro B210n e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0122/2016	Beschlussvorlage
Ö 42	Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) Beschluss: einstimmig beschlossen	0123/2016	Beschlussvorlage
Ö 43	Benennung eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung des Vereins Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0124/2016	Beschlussvorlage
Ö 44	Benennung von 3 Mitgliedern und 3 Stellvertretern für den Beirat des Vereins Peter-Friedrich-Ludwig-Stift in Esens e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0125/2016	Beschlussvorlage
Ö 45	Entsendung eines Vertreters des Kreistages in den Vorstand der Naturschutzstiftung Region Friesland/Wittmund/Wilhelmshaven Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0126/2016	Beschlussvorlage
Ö 46	Benennung von Mitgliedern für den Fachbeirat der "Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche" und der "Fachstelle für Sucht und Suchtprävention" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0127/2016	Beschlussvorlage
Ö 47	Benennung sozial erfahrener Dritter in Sozialhilfeangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0128/2016	Beschlussvorlage
Ö 48	Bildung des Behindertenbeirates für den Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0129/2016	Beschlussvorlage Bisherige Zusammensetzung des Behindertenbeirates
Ö 49	Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für den Kommunalen Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland a) für den Vorstand b) für die Mitgliederversammlung c) Bestimmung des Stimmführers für die Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0130/2016	Beschlussvorlage
Ö 50	Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland; Benennung von Vertretern für den Verwaltungsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0131/2016	Beschlussvorlage
Ö 51	Wahl des Kreisjägermeisters und Übertragung von Aufgaben der Jagdbehörde auf den Kreisjägermeister Beschluss: einstimmig beschlossen	0132/2016	Beschlussvorlage
Ö 52	Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	0133/2016	Beschlussvorlage
Ö 53	Benennung der Mitglieder für den Kavernenbeirat Beschluss: einstimmig beschlossen	0134/2016	Beschlussvorlage
Ö 54	Entsendung von Kreistagsabgeordneten aus Fraktionen und Gruppen aus dem Kreistag zu Vorstellungsgesprächen von einzustellenden Tarifbeschäftigten und Beamten ab Entgelt-/Besoldungsgruppe 9/A 9 Beschluss: einstimmig beschlossen	0135/2016	Beschlussvorlage
Ö 55	Berufung der Mitglieder des örtlichen Beirates gemäß § 18d SGB II Beschluss: einstimmig beschlossen	0136/2016	Beschlussvorlage
Ö 56	Bestellung Plattdeutschbeauftragte Beschluss: einstimmig beschlossen	0137/2016	Beschlussvorlage
Ö 57	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 58	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 59	Anfragen
Ö 60	Schließung der Sitzung

Informationen

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