SessionNet | Kreistag - 05.12.2024

Sitzung

KT/004/2024

Gremium

Kreistag

Raum

26487 Blomberg, in der Gaststätte "Dörpkroog" in Blomberg, Hauptstraße 29

Datum

05.12.2024

Zeit

16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 30.09.2024
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Fortführung und Förderung der Jugendwerkstatt in Wittmund für die Zeit vom 01.04.2025 bis zum 31.12.2027 Beschluss: einstimmig beschlossen	0112/2024	Beschlussvorlage Finanzierungsplan Jugendwerkstatt ab 01.04.2025
Ö 7	Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Jugendbeirates für den Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0099/2024	Beschlussvorlage Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Jugendbeirates
Ö 8	Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Landkreis Wittmund - Verlängerung Anwendbarkeit bis 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	0096/2024	Beschlussvorlage NVP LK WTM Teilfortschreibung 2025 Anlage 1 Liniensteckbriefe Anlage 2 Haltestellenkataster LK Wittmund Stand 10.2024 Anlage 3 Teilfortschreibung Nahverkehrsplan (Anderungsverzeichnis)
Ö 9	Anpassung der allgemeinen Vorschrift von Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Wittmund; hier: Deutschlandticket 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	0097/2024	Beschlussvorlage LK Wittmund Allgemeine Vorschrift Satzung 2025 LK Wittmund Allgemeine Vorschrift Änderungssatzung 2025 ANLAGE 2b Musterrichtlinien Ausgleich Deutschlandticket 2025 (10 Seiten)
Ö 10	Naturschutzstiftung Region Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven - Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	0111/2024	Beschlussvorlage Anlage1 Protokollauszug NaturschutzstiftungFWW Sitzung 13092024 Anlage2 Satzung Naturschutzstiftung FWW Aenderungen
Ö 11	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 und über die Verwendung des Überschusses 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	0120/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Ergebnisrechnung Anlage 3 - Finanzrechnung Anlage 4 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme Landrat zum Prüfungsbericht 2020
Ö 12	Jahresabschluss 2020; Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	0121/2024	Beschlussvorlage
Ö 13	Darstellung der aktuellen Haushalts- und Finanzlage der Kreisverwaltung zum 30.09.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0103/2024	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Grundsatzbeschluss zur Höhe von Mitgliedsbeiträgen, Umlagen und Zuschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	0107/2024	Beschlussvorlage
Ö 15	Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	0070/2024	Beschlussvorlage
Ö 16	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2025 bis 2028 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltung: 1	0102/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamthaushalt 2025 Anlage 2 Haushaltssatzung 2025 Anlage 3 Vermerk zur Höhe d. Kreisumlage 2025 Anlage 4 Protokoll über die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2025 Anlage 5 Stellungnahme Stadt Wittmund zum Hauhhalt LK 2025 Anlage 6 Bewertung der Stellungnahme der Stadt Wittmund durch den Landkreis
Ö 17	Berufung von Frau Maike Eilers zur Prüferin im Fachbereich Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen	0105/2024	Beschlussvorlage
Ö 18	KiTa Langeoog - Benennung von Mitgliedern für den Kindertagesstätten-Ausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0093/2024	Beschlussvorlage
Ö 19	Hinzugewählte nach dem Niedersächsischen Schulgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	0108/2024	Beschlussvorlage
Ö 20	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer Beschluss: einstimmig beschlossen	0122/2024	Beschlussvorlage
Ö 21	Berufung und Ernennung eines Kreisbrandmeisters hier: Beschluss über die Ernennung gem. § 21 Absatz 3 Satz 3 Nieders. Brandschutzgesetz (NBrandSchG) Beschluss: einstimmig beschlossen	0116/2024	Beschlussvorlage Stellungnahme des RBM KBM Friedhelm Tannen LK WTM
Ö 22	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	0123/2024	Beschlussvorlage Änderung der Ausschüsse
Ö 23	Neuwahl einer stellvertretenden Landrätin / eines stellvertretenden Landrats Beschluss: einstimmig beschlossen	0124/2024	Beschlussvorlage Amtsniederlegung stv. LR Lohfeld
Ö 24	Bericht über die aktuelle Geschäftsentwicklung der Sparkasse LeerWittmund Beschluss: zur Kenntnis genommen	0129/2024	Mitteilungsvorlage
Ö 25	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 26	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 27	Anfragen
Ö 28	Einwohnerfragestunde
Ö 29	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: