Sitzung
KT/004/2023
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund-Ardorf, in der Gaststätte "Müller" in Wittmund-Ardorf, Heglitzer Str. 20
Datum
06.12.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 05.10.2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Antrag der CDU/FDP-Kreistagsgruppe vom 26.06.2023 auf Einrichtung eines Jugendbeirates auf Kreisebene im Landkreis Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0150/2023
Ö 7
Neufassung der Richtlinien über die Gewährung von Leistungen nach § 39 SGB VIII im Rahmen der Vollzeitpflege - Pflegegeld-Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0136/2023
Ö 8
Neufassung der Satzung des Landkreises Wittmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0131/2023
Ö 9
Internes Mobilitätskonzept des Landkreises Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0142/2023
Ö 10
Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Wittmund (Abfallbewirtschaftungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0113/2023
Ö 11
Änderungsbeschluss zur zeitlichen Umsetzung der zukünftigen Organisationsstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade bestehend aus Zweckverband Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) und Gesellschaft mit beschränkter Haftung Verkehrsregion Ems-Jade (GVEJ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0123/2023
Ö 12
Deutschlandticket: Anpassung der Richtlinie über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade (VEJ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0152/2023
Ö 13
Beteiligung am Zukunftsprojekt: Erstellung einer Roadmap für ein „Modulares Innovations-Netzwerk“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0159/2023
Ö 14
Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Tourismus-Agentur Nordsee GmbH (TANO); Erhöhung der Einzahlung in die Kapitalrücklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0158/2023
Ö 15
Antrag des Friesischen Klootschießerverbandes e. V. und des Kreisverbandes Esens e. V. (FKV + KV ESE GbR) auf Förderung der Europameisterschaft im Boßeln und Klootschießen 2024 in Neuharlingersiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0147/2023
Ö 16
Übertragung von Vermögensgegenständen der Rettungswache Wittmund durch Sacheinlage in die Kapitalrücklage der Rettungsdienst Wittmund gGmbH zum 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0156/2023
Ö 17
Verkauf eines Defibrillators/Patientenmonitors an die Rettungsdienst Wittmund gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0157/2023
Ö 18
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 3

 0146/2023
Ö 19
Verlustabdeckung 2022 der Krankenhaus Wittmund gGmbH; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Änderung der Benutzungsordnung für Schulräume und Sportstätten in der Trägerschaft des Landkreises Wittmund

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

 0121/2023
Ö 21
Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2018 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Unterrichtung über weitere geleistete unerhebliche überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0114/2023
Ö 22
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 und über die Verwendung des Überschusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0143/2023
Ö 23
Jahresabschluss 2018;
Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0144/2023
Ö 24
Hinzugewählte nach dem Niedersächsischen Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0148/2023
Ö 25
Bericht über die aktuelle Geschäftsentwicklung der Sparkasse LeerWittmund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0116/2023
Ö 26
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 27
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 28
Anfragen
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde
 
Ö 30
Schließung der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 31
Schließung der Sitzung