SessionNet | Kreistag - 20.03.2023

Sitzung

KT/001/2023

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, in der "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

20.03.2023

Zeit

16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 08.12.2022
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Naturschutzstiftung Region Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven - Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	0022/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Aktuelle Satzung aus 2020 Anlage 2 Satzung mit Aenderungen
Ö 7	Antrag Rot-Grün-Plus betreffend Photovoltaik auf privaten Hausdächern; Fördermöglichkeiten durch Bund/Land Beschluss: einstimmig beschlossen	0024/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag PV
Ö 8	Zweckvereinbarung zur Einführung eines Atemschutzgeräteverbunds mit der Gemeinde Spiekeroog Beschluss: einstimmig beschlossen	0019/2023	Beschlussvorlage Zweckvereinbarung Atemschutzgeräteverbund Spiekeroog
Ö 9	Unterbringung von kreiseigenen Feuerwehrfahrzeugen bei den gemeindlichen Feuerwehren oder anderen Institutionen Beschluss: einstimmig beschlossen	0026/2023	Beschlussvorlage
Ö 10	JadeBay GmbH - Aufnahme zusätzlicher Gesellschafter aus der Wirtschaft, Änderung des Gesellschaftsvertrages der JadeBay GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0027/2023	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag der JadeBay GmbH in der Neufassung vom 23.02.2023
Ö 11	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Beitrittsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0032/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 und überplanmäßige Auszahlung/Aufwendung im Haushaltsjahr 2023 im Bereich Rettungsdienst Beschluss: einstimmig beschlossen	0018/2023	Beschlussvorlage
Ö 13	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen in Zusammenhang mit der Unterbringung, Betreuung und Integration von Geflüchteten Beschluss: einstimmig beschlossen	0015/2023	Beschlussvorlage
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Bereich der Ausländerbehörde 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0007/2023	Beschlussvorlage
Ö 15	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2018 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0020/2023	Mitteilungsvorlage Anlage zur Übersicht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in 2018
Ö 16	Jahresabschluss 2018; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0021/2023	Beschlussvorlage Anlage zur Übersicht über geleistete üpl. apl. Aufw. Ausz. in 2018 die der Zustimmung durch den KT bedürfen
Ö 17	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG – über 2.000,00 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0023/2023	Beschlussvorlage
Ö 18	Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2023	Beschlussvorlage
Ö 19	Hinzugewählte nach dem Niedersächsischen Schulgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	0008/2023	Beschlussvorlage
Ö 20	Neuwahl eines Mitglieds im Jagdbeirat; Vertreter der Nds. Landesforsten Beschluss: einstimmig beschlossen	0017/2023	Beschlussvorlage
Ö 21	Antrag der Gruppe RotGrünPlus und der CDU/FDP-Gruppe zum Erhalt der Küstenfischerei Beschluss: einstimmig beschlossen	0038/2023	Beschlussvorlage Dringlichkeitsantrag Offener Brief Küstenfischerei muss bleiben
Ö 22	Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Ö 23	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 24	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 25	Anfragen
Ö 25.1	Wolf-Resolution
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: