Sitzung
KT/004/2011
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund, Stadthalle
Datum
15.11.2011
Zeit
14:00 Uhr
Ö 1
Feststellung des ältesten anwesenden Kreistagsabgeordneten, der zur Sitzungsleitung bis einschließlich zur Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden bereit ist
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Kreistagsabgeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0105/2011
Ö 4
Feststellung der Gültigkeit der bisherigen Geschäftsordnung für die Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden und der Vertreterinnen/Vertreter des Kreistagsvorsitzenden (Die bisherige Geschäftsordnung ist als Anlage der Vorlage mit der Drucksachen-Nr. 0108/2011 beigefügt).
 
Ö 5
Abgabe der Erklärung über die Bildung von Fraktionen und Gruppen, Benennung von Vorsitzenden und Vertretern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0106/2011
Ö 6
Wahl der/ des Vorsitzenden des Kreistages und der stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0107/2011
Ö 7
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0108/2011
Ö 10
Wahleinspruch des Herrn Hans-Georg Otten, Smittshörn 12, 26409 Wittmund-Altfunnixsiel vom 30.09.2011 gegen die Kreiswahl am 11.09.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0109/2011
Ö 11
Beschlussfassung über die Zahl der Kreisausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0110/2011
Ö 12
Bildung des Kreisausschusses a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenen Ausschusssitze nach dem Verfahren Hare-Niemeyer b) Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses und ggf. der Mitglieder nach § 71 Abs. 4 Satz 1 i. V. m. § 74 NKomVG (Grundmandatsinhaber) durch die Fraktionen und Gruppen c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0111/2011
Ö 13
Wahl der Stellvertreterinnen/ Stellvertreter des Landrats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0112/2011
Ö 14
Bildung der Ausschüsse des Kreistages und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (Anzahl und Art der Ausschüsse)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0113/2011
Ö 15
Festlegung der Zahl der Sitze in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0114/2011
Ö 16
Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0115/2011/1
Ö 16.1
Zusammensetzung des Schulausschusses des Landkreises, hier: Hinzugewählte nach dem Niedersächsischen Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0115/2011/2
Ö 16.2
Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0115/2011/3
Ö 17
Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 4

 0116/2011
Ö 18
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0117/2011
Ö 19
Erklärung der Fraktionen und Gruppen über die Vertretung von Mitgliedern der Fachausschüsse und sonstigen Gremien durch andere Fraktions-/ Gruppenmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0118/2011
Ö 20
Sparkassenzweckverband LeerWittmund, hier: Entsendung von Vertretern in die Zweckverbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0119/2011
Ö 21
Sparkassenzweckverband LeerWittmund, Benennung von Vertretern für den Verwaltugsrat der Sparkasse LeerWittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0120/2011
Ö 22
Sparkasse LeerWittmund, Benennung eines Vertreters für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0121/2011
Ö 23
Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Abfallwirtschaftszentrum Friesland/Wittmund)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 0122/2011
Ö 24
Benennung der Vertreter und Stellvertreter des Landkreises Wittmund in der Gesellschaftersammlung der "Volkshochschule und Musikschule der Landkreise Friesland und Wittmund gGmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 5

 0123/2011
Ö 25
Benennung der Vertreter des Landkreises Wittmund im Beirat der "Volkshochschule und Musikschule der Landkreise Friesland und Wittmund gGmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0124/2011
Ö 26
Benennung von Mitgliedern und Stellvertreterinnen / Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes sowie für dessen Verbandsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 5

 0125/2011
Ö 27
Benennung einer Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung des Vereins Deutsch-Niederländische Heimvolkshochschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0126/2011
Ö 28
Entsendung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Niedersachsen Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0127/2011
Ö 29
Wahl von 3 Mitgliedern und 3 Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0128/2011
Ö 30
Benennung von Mitgliedern für den Fachbeirat der "Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche" und der "Fachstelle für Sucht und Suchtprävention"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0129/2011
Ö 31
Benennung von 3 Mitgliedern und 3 Stellvertretern für den Beirat des Vereins Peter-Friedrich-Ludwig-Stift in Esens e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0130/2011
Ö 32
Bildung eines Behindertenbeirates für den Landkreis Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0131/2011
Ö 33
Benennung sozial erfahrener Dritter in Sozialhilfeangelgenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0132/2011
Ö 34
Benennung einer weiteren Vertreterin/eines weiteren Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade (VEJ) und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0133/2011
Ö 35
Benennung der Mitglieder in der Mitgliederversammlung des Tourismusverbandes Nordsee e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 4

 0134/2011
Ö 36
Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0135/2011
Ö 37
Benennung der Mitglieder für die Verbandsversammlung (EDR-Rat) des Zweckverbandes Ems Dollart Region (EDR)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 4

 0136/2011
Ö 38
Weser-Ems-Regionale Innovationsstrategie e. V. (RIS), Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0137/2011
Ö 39
Wachstumsregion Ems-Achse e. V., Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 4

 0138/2011
Ö 40
Wachstumsregion Ems-Achse e. V. und Wachstumsregion Ems-Achse GmbH, Besetzung des Vereinsvorstandes / GmbH-Aufsichtsrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 4

 0139/2011
Ö 41
JadeWeserPort-Info Center GmbH, Wilhelmshaven, Besetzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0140/2011
Ö 42
JadeBay GmbH Entwicklungsgesellschaft, Wilhelmshaven, Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0141/2011
Ö 43
JadeBay GmbH Entwicklungsgesellschaft, Wilhelmshaven, Besetzung des Regionalbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0142/2011
Ö 44
Regionalrat Ostfriesland Besetzung der Vollversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0143/2011
Ö 45
Benennung von 4 Mitgliedern und 4 stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0144/2011
Ö 46
Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0145/2011
Ö 47
Entsendung eines Vertreters des Kreistages in den Vorstand der Naturschutzstiftung Region Friesland/Wittmund/Wilhelmshaven

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0146/2011
Ö 48
Benennung eines weiteren Vertreters des Landkreises Wittmund in die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Zweckverbandes für die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0147/2011
Ö 49
Benennung von 4 Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Krankenhaus Wittmund gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0148/2011
Ö 50
Benennung von Mitgliedern des Landkreises Wittmund in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Veterinäramt JadeWeser"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0149/2011
Ö 51
Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für den Vorstand und für die Mitgliederversammlung des Kommunalen Feuerlöschkostenausgleich und Bestimmung des Stimmführers für die Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0150/2011
Ö 52
Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland, Benennung von Vertretern für den Verwaltungsrat im Zusammenhang mit der Gründung der Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0151/2011
Ö 53
Wahl des Kreisjägermeisters und Übertragung von Aufgaben der Jagdbehörde auf den Kreisjägermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 0152/2011
Ö 54
Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0153/2011
Ö 55
Wahl von zwei Mitgliedern in den Grundstücksverkehrsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 4

 0154/2011
Ö 56
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 57
Nachtrag: 24.11.2011 Nummer 57
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 57.1
Nachtrag: 24.11.2011 Nummer 3
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 57.2
Nachtrag: 23.11.2011 Nummer 3
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 57.3
Nachtrag: 22.11.2011 Nummer 2
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 58
Anfragen
 
Ö 59
Schließung der Sitzung