SessionNet | Kreistag - 14.12.2015

Sitzung

KT/004/2015

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle

Datum

14.12.2015

Zeit

14:30 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll KT öffentlich

Anlage zu TOP 13

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 27.10.2015
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Umbesetzung des Kreisausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0117/2015	Beschlussvorlage
Ö 7	Neuwahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0118/2015	Beschlussvorlage
Ö 8	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht - Amtszeit vom 10.06.2016 bis 09.06.2021 - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0077/2015	Beschlussvorlage Auszug aus der Verwaltungsgerichtsordnung und dem Flurbereinigungsgesetz
Ö 9	Bestellung eines/einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0140/2015	Beschlussvorlage
Ö 10	Resolution zum Kavernengebiet Etzel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0123/2015	Beschlussvorlage Resolution des Rates der Gemeinde Friedeburg
Ö 11	Antrag der DLRG Ortsgruppen auf jährlichen Zuschuss zu den Vorhalte- und Bereitschaftskosten im Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	0076/2015	Beschlussvorlage Antrag auf jährlichen Zuschuss Kostenaufstellung DLRG
Ö 12	Antrag des Kreissportbundes Wittmund e. V. auf Förderung einer Servicestelle für Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote in Schulen, Kindertagesstätten und Sportvereinen (BeSS-Servicestellen) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0084/2015	Beschlussvorlage
Ö 13	Jahresabschluss 2011; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0100/2015	Beschlussvorlage Zustimmung üpl. & apl. Ausgaben
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt des Sozial- und Jugendamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	0141/2015	Beschlussvorlage
Ö 15	Verlustabdeckung Krankenhaus Wittmund gGmbH; Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0105/2015	Beschlussvorlage Zustimmung üpl. & apl. Ausgaben
Ö 16	Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr 2011 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0106/2015	Mitteilungsvorlage Unterrichtung Haushaltsabweichungen 2011
Ö 17	Bekanntgabe des Berichtes über die überörtliche Prüfung des Landesrechnungshofes über Handlungsoptionen von Kommunen hinsichtlich ihrer Sparkassen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0107/2015	Mitteilungsvorlage Unterrichtung KT wg. Sparkassenwesen
Ö 18	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen bei dem Produktkonto 5.3.7.01.000.4429300 (Leistungen an Unternehmer für Müllabfuhr) für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	0145/2015	Beschlussvorlage
Ö 19	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 19.1	Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Wittmund
Ö 19.2	Breitbandausbau
Ö 20	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 20.1	Abfallgebühren
Ö 20.2	Schulentwicklungsplan und Kindertagesstättenbedarfsplan
Ö 21	Anfragen
Ö 22	Schließung der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: