Beschluss: Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11

Entsprechend dem Vorschlag der NLStBV Aurich wird die Prioritätenliste für Sanierungs­maßnahmen an Kreisstraßen wie folgt fortgeschrieben:

Priorität

Straße

Streckenabschnitt

Ortsbezeichnung

1

K 7

km 0,000 bis km 4,004

Esens – Ostbense (L 5)

2

K 44*

km 0,000 bis km 5,150

Gründeich - Holtgast

3

K 36

km 0,000 bis km 2,705

Horsten (B 436) – Kreisgrenze FRI

4

K 5

km 0,000 bis km 3,257

Negenmeerten – Ostochtersum (L 6)

5

K 4**

km 0,000 bis km 5,351

Kreisgrenze Aurich - Einmündung K 53

 

      *sofern die Strecke nicht mehr verstärkt  für den Ausbau des

       Windparks  Utgast genutzt werden muss

 

    **für diesen Abschnitt kommt evtl. eine Landesförderung in Betracht

 

Der Zeitrahmen für die Durchführung der o. a. Maßnahmen bestimmt sich nach der jährlichen Haushaltslage des Landkreises. Maßnahmen, für die das Land Fördermittel in Aussicht stellt, werden vorgezogen. Sollten keine Fördermittel für die evtl. förderfähige Maßnahme in Aussicht gestellt werden, ist eine kostengünstigere Ausbauvariante bei Einhaltung der Priorität zu erarbeiten.

 

Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten ist jährlich ein gesondertes Budget für Profilierungs- und Splittzugarbeiten an Kreisstraßen bereitzustellen. Das Budget sollte mindestens 500.000 € jährlich betragen. Die Mittel sind wirtschaftlich entsprechend dem Grad der Straßenschäden einzusetzen.

 

Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten ist jährlich ein gesondertes Budget für Sanierungs- und Profilierungsarbeiten an Kreisstraßen-Radwegen bereitzustellen. Das Budget sollte mindestens 100.000 € jährlich betragen. Die Mittel sind wirtschaftlich entsprechend dem Grad der Straßenschäden einzusetzen. Radwege-Sanierungen, die mit einer Kreisstraßen-Sanierung entsprechend der vorgenannten Prioritätenliste  zeitlich zusammenfallen, sind  gemeinsam umzusetzen.

 

Zusätzlich sind Mittel für die Sanierung der Ortsdurchfahrt  Burhafe im Zuge der K 16 von der L 10 bis zum Bahnübergang  im Haushalt 2018 einzuplanen.