Sitzung
KT/004/2019
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle
Datum
17.12.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 30.09.2019
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Erhöhung des Kreiszuschusses für die Schuldnerberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0113/2019
Ö 7
Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0134/2019
Ö 8
Antrag der Partei "Die Friesen" auf Einrichtung eines Geburtshauses in der Stadt Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0111/2019
Ö 9
Abfallwirtschaftskonzept für den Landkreis Wittmund 2020 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0145/2019
Ö 10
Beschluss des Nahverkehrsplanes für den Landkreis Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0143/2019
Ö 11
Netzwerk Klimaschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 0066/2019
Ö 12
Beitritt zum Bündnis „Rettet den Rettungsdienst“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0181/2019
Ö 13
Beschaffung von Rollcontainern „Atemschutz“ und eines Pumpenprüfstandes für die FTZ

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0166/2019
Ö 14
Beschaffung eines gebrauchten Mannschaftstransportfahrzeugs für die Technische Einsatzleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0167/2019
Ö 15
Finanzielle Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Erweiterung / Neustrukturierung des Funktionstraktes beim Krankenhaus Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0174/2019
Ö 16
Finanzielle Beteiligung des Landkreises Wittmund an der Neustrukturierung des Pflegebereiches und der Verlegung des Haupteinganges beim Krankenhaus Wittmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0179/2019
Ö 17
Änderung der Richtlinien des Landkreises Wittmund über Ehrungen und Ehrengaben anlässlich von Jubiläen, Altengeburtstagen usw.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0137/2019
Ö 18
Berufung von Herrn Eduard Schmidt zum Prüfer im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0126/2019
Ö 19
Berufung von Frau Heidi Behrends zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Überörtliche Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs zur Durchsetzung der übergegangenen Ansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltsvorschussgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0168/2019
Ö 21
Antrag: „Resolution Personalschlüssel Kitas“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0165/2019
Ö 22
Antrag der Gruppe RotGrünPlus, der CDU/FDP-Gruppe sowie des Kreistagsabgeordneten Reents: Resolution gegen Rechtsextremismus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 0188/2019
Ö 23
Antrag der AfD-Fraktion: Resolution zur Verurteilung der Bedrohung von Gastwirten und Hoteliers im Vorfeld von politischen Veranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0187/2019
Ö 24
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 25
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 26
Anfragen
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde
 
Ö 28
Schließung der Sitzung