SessionNet | Kreistag - 15.12.2016 - 14:30 Uhr

Sitzung

KT/005/2016

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund-Asel, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle

Datum

15.12.2016

Zeit

14:30 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll KT öffentlich

Anlage zu TOP 08

Anlage zu TOP 11

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die konstituierende Sitzung vom 10.11.2016
Ö 5	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Kreistagsabgeordneten Bernau
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Krankenhaus Wittmund gGmbH, Herrn Ralf Benninghoff Beschluss: zur Kenntnis genommen	0179/2016	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Novellierung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG) - Verwendung der Mittel nach §§ 7a und 7b NNVG - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift Beschluss: einstimmig beschlossen	0181/2016	Beschlussvorlage Allgemeine Vorschrift Anhang 1 Räumliche Gültigkeit VEJ Tarif auf dem Kreisgebiet (Karte) Anhang 2 Tarif Anhang 3 Vorabkalkulation Kosten gemäß Verfahren nach 2.5 Anhang 4 Erlöse gemäß Verfahren nach 2.5 Anhang 5 Referenztarif
Ö 9	Überplanmäßige Auszahlung für den Anbau eines Schwarz-Weiß-Bereiches an die Müllumschlagstation auf Spiekeroog Beschluss: einstimmig beschlossen	0174/2016	Beschlussvorlage
Ö 10	Antrag der Inselgemeinde Langeoog auf Beteiligung an den Kosten für den Ankauf der Zuwegung im Rahmen des Projektes "Neubau Rettungswache Langeoog" Beschluss: einstimmig beschlossen	0175/2016	Beschlussvorlage
Ö 11	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0163/2016	Beschlussvorlage Aufstellung Spenden für HHA: Vorl. 0163-2016
Ö 12	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 13	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 14	Anfragen
Ö 15	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung