Sitzung
KT/003/2016
Gremium
Kreistag
Raum
26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle
Datum
13.10.2016
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 02.06.2016
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Wittmund (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0072/2016
Ö 7
Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes 25 II "Ostfriesische Seemarsch zwischen Norden und Esens im Bereich Bensersiel, Samtgemeinde Esens, Landkreis Wittmund"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0073/2016
Ö 8
11. Änderung (Stand 01. Juli 2016) der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes im Landkreis Wittmund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 0068/2016
Ö 9
Nachtrag für den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0076/2016
Ö 10
Kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0052/2016
Ö 11
Jahresabschluss 2012; Zustimmung zu verschiedenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0070/2016
Ö 12
Verlustabdeckung 2015 der Krankenhaus Wittmund gGmbH; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0055/2016
Ö 13
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen bei dem Produktkonto 5.3.8.02.000.4291000 (Kosten der Gefahrenabwehr) für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0058/2016
Ö 14
Unterrichtung des Kreistages über die im Haushaltsjahr geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0069/2016
Ö 15
Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 24/14 und des gesamten Flurstückes 24/17 der Flur 7 von Berdum an der Ostseite der Kreisstraße 19

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (Amtszeit vom 15.04.2017 bis 14.04.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0059/2016
Ö 17
Öffentliche Betrauung für die Krankenhaus Wittmund gGmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0079/2016
Ö 18
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 19
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 19.1
Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der Krankenhaus Wittmund gGmbH
 
Ö 19.2
Zuweisung von Flüchtlingen
 
Ö 20
Anfragen
 
Ö 21
Verabschiedung Landrat Köring
 
Ö 22
Schließung der Sitzung