SessionNet | Kreistag - 15.07.2015

Sitzung

KT/002/2015

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, Hotel-Restaurant "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13, Stadthalle

Datum

15.07.2015

Zeit

14:30 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 24.02.2015
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Müllabfuhrgebühren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0059/2015	Beschlussvorlage Anlage 1: Abfallgebührensatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation Anlage 3: Gebührenberechnung Anlage 4: 8. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung
Ö 7	10. Änderung (Stand:01.05.2015) der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0062/2015	Beschlussvorlage Satzung 2015, 10. Änderung Anlage
Ö 8	Aufhebung der BHV1-Schutzgebietsverordnung vom 24. März 2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0045/2015	Beschlussvorlage BHV1-Schutzgebietsverordnung vom 24.03.2003
Ö 9	Fortsetzung des Projektes "Dabei Sein" mit Mitteln der Stiftung des Vereins Marienheim Norderney Beschluss: einstimmig beschlossen	0056/2015	Beschlussvorlage Fördervereinbarung und Vergabebedingungen
Ö 10	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG über 2.000,00 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0057/2015	Beschlussvorlage Zusammenstellung Spenden für KT 15-07-15
Ö 11	Durchführung der Maßnahme "Soziale Integration Friesland/Wittmund; hier: Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen	0052/2015	Beschlussvorlage
Ö 12	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Produktkonto 4.1.1.01.010/1049.7811000 (Krankenhausumlage) Beschluss: einstimmig beschlossen	0044/2015	Beschlussvorlage
Ö 13	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Produktkonto 1.2.2.14.010./1006.7821000 Beschluss: einstimmig beschlossen	0064/2015	Beschlussvorlage
Ö 14	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe bei dem Produktkonto 1.2.2.14.010/1006.7821000 (Erwerb von Ausgleichsflächen) für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	0065/2015	Beschlussvorlage
Ö 15	Weitere Verwendung des "ehemaligen Orientierungsstufengebäudes" in Friedeburg Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Bildung des Beirates für die Evangelische Jugendbildungsstätte Asel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0068/2015	Beschlussvorlage
Ö 17	Änderung der Besetzung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0061/2015	Beschlussvorlage
Ö 18	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0037/2015	Beschlussvorlage
Ö 19	Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wittmund für das Jahr 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0058/2015	Mitteilungsvorlage Tätigkeitsbericht 2014
Ö 20	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 20.1	Wahrnehmung von repräsentativen Aufgaben
Ö 20.2	Erweiterung der Feuerwehrtechnischen Zentrale
Ö 20.3	Neubau einer Rettungswache auf der Insel Langeoog
Ö 21	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Fragebogen für Eltern von Grundschülern
Ö 22.2	Zustand der Toiletten in der Alexander-von-Humboldt-Schule Kooperative Gesamtschule Wittmund
Ö 22.3	Kreisnaturschutzhof
Ö 23	Schließung der Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: