SessionNet | Kreistag - 29.06.2026

Sitzung

KT/002/2026

Gremium

Kreistag

Raum

26427 Esens-Bensersiel, im Veranstaltungssaal des Strandportals in Bensersiel, Am Strand 8

Datum

29.06.2026

Zeit

16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 18.03.2026
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Wittmund für das Jahr 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0032/2026	Mitteilungsvorlage Tätigkeitsbericht 2025
Ö 7	Neubau der Berufsbildenden Schulen für den Landkreis Wittmund am Standort Wittmund (BBS Wittmund) im Rahmen einer öffentlich-privaten-Partnerschaft (ÖPP) - Vertragsabschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0050/2026	Beschlussvorlage
Ö 8	Neufassung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0042/2026	Beschlussvorlage Neufassung Satzung Jugendamt Synopse
Ö 9	Aufhebung der Satzung über die Beiträge für die Benutzung der Kindertagesstätte in der Gemeinde Langeoog Beschluss: einstimmig beschlossen	0038/2026	Beschlussvorlage Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Beiträge für die Benutzung der Kindertagesstätte in der Gemeinde Langeoog
Ö 10	Vereinbarung mit der Stadt Wittmund zur Nutzung des Schlossparks Beschluss: einstimmig beschlossen	0039/2026	Beschlussvorlage
Ö 11	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG – über 2.000,00 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0047/2026	Beschlussvorlage
Ö 12	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG – über 2.000,00 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0049/2026	Beschlussvorlage
Ö 13	Verlustabdeckung 2023 der Krankenhaus Wittmund gGmbH;„Umwandlung“ von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0028/2026	Beschlussvorlage
Ö 14	Personalauswahlverfahren: Zukünftige Verfahrensweise in der sogenannten Personalauswahlkommission Beschluss: einstimmig beschlossen	0044/2026	Beschlussvorlage
Ö 15	Beteiligung der Kooperativen Regionalleitstelle Ostfriesland AöR an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG Beschluss: einstimmig beschlossen	0045/2026	Beschlussvorlage
Ö 16	Resolution zur Stärkung der kommunalen Finanzlage und zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung in Niedersachsen Beschluss: einstimmig beschlossen	0059/2026	Beschlussvorlage Resolution: Rettet die Kommunen!
Ö 17	Resolution Bund: Hände weg vom Rettungsdienst! Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 14, Befangen/Mitwirkungsverbo: 0	0063/2026	Beschlussvorlage Resolution Bund Hände weg vom Rettungsdienst
Ö 18	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 19	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 20	Anfragen
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: