SessionNet | Kreistag - 08.12.2022

Sitzung

KT/004/2022

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

08.12.2022

Zeit

16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 06.10.2022
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Abberufung der bisherigen Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen	0163/2022	Beschlussvorlage
Ö 7	Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen	0164/2022	Beschlussvorlage
Ö 8	Fördervereinbarung Kunsthalle Emden Beschluss: einstimmig beschlossen	0102/2022	Beschlussvorlage Entwurf Fördervereinbarung MWK Landkreise
Ö 9	Verkauf des Gebäudekomplexes Finkenburgstraße 9 in Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	0125/2022	Beschlussvorlage
Ö 10	Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung Kreisfeuerwehrfunktionäre - Turnusmäßige Überprüfung, Vergleich und Anpassung der Entschädigungssätze Beschluss: einstimmig beschlossen	0167/2022	Beschlussvorlage Änderungssatzung Satzung Aufwandsentschädigungen Stand 7 Änderung -Entwurf- Satzung Aufwandsentschädigungen Stand 7 Änderung -Entwurf- Satzung Aufwandsentschädigungen Stand 7 Änderung Reinschrift
Ö 11	Neufassung der Satzung des Landkreises Wittmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen Beschluss: einstimmig beschlossen	0172/2022	Beschlussvorlage Satzung Kindertagespflege Neufassung zum 01.01.2023 Synopse zur Neufassung der Satzung des Landkreises Wittmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen
Ö 12	Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für das Projekt Pflegeportal Weser-Ems Beschluss: einstimmig beschlossen	0166/2022	Beschlussvorlage Kostenplan zentrale Koordinierungsstelle Pflegeportal Weser-Ems
Ö 13	Gründung einer Freiwilligenagentur Beschluss: einstimmig beschlossen	0149/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Konzept Freiwilligenagentur im Landkreis Wittmund Anlage 2 Richtlinie Bürgerschaftliches Engagement
Ö 14	Klimaschutz an Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	0150/2022	Beschlussvorlage 221020 Angebot-Energiesparprojekt WTM
Ö 15	Neubau der Berufsbildenden Schulen für den Landkreis Wittmund (BBS) am Standort Wittmund im Rahmen einer öffentlich-privaten-Partnerschaft (ÖPP) Beschluss: einstimmig beschlossen	0148/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - vWU Endfassung Anlage 2 - Vergleich Kostenkalkulation
Ö 16	Zuschuss an die Naturschutzstiftung Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven Beschluss: einstimmig beschlossen	0144/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag auf Zuschussgewährung
Ö 17	Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0139/2022	Beschlussvorlage
Ö 18	Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023 der CDU/FDP-Gruppe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14	0171/2022	Beschlussvorlage Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023 der CDUFDP-Fraktion
Ö 19	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0155/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltsplan inkl. Vorbericht Anlage 2 - Entwurf Haushaltssatzung 2023
Ö 19.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14	0155/2022/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung (neu) Anlage 2 - Änderungen des Ergebnishaushaltes Anlage 3 - Änderungen des Finanzhaushaltes
Ö 20	Übernahme einer Ausfallbürgschaft gemäß § 121 NKomVG für die Rettungsdienst Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0157/2022	Beschlussvorlage
Ö 21	Umsetzung des Masterplans des Zweckverbandes Deutsches Sielhafenmuseum in Carolinensiel; hier: Außerplanmäßiger Investitionskostenzuschuss für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0161/2022	Beschlussvorlage
Ö 22	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt des Jobcenters Beschluss: einstimmig beschlossen	0169/2022	Beschlussvorlage
Ö 23	Änderung der Satzung der Kreisfeuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	0168/2022	Beschlussvorlage -Entwurf- Satzung Kreisfeuerwehr Wittmund Änderungen -Entwurf- Satzung Kreisfeuerwehr Wittmund Reinschrift
Ö 24	Erweiterung der anspruchsberechtigten Schüler (Jugendticket) im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0130/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Synopse Richtlinie Jugendticket
Ö 25	Gründung einer Verbundstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade bestehend aus dem Zweckverband Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) und der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ) Beschluss: einstimmig beschlossen	0142/2022	Beschlussvorlage TOP 6 Anlage 1 ZVEJ Satzung TOP 6 Anlage 2 GVEJ Satzung
Ö 26	Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 14. November 2022 betr. Resolution des Landkreises Wittmund - Umgang mit dem Wolf - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 6	0158/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag vom 14.11.2022
Ö 27	Nebentätigkeiten: Mitteilung des Landrates an den Kreistag (§ 81 Abs. 5 S. 1 u. 2 NKomVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0174/2022	Mitteilungsvorlage Mitteilung des Landrates vom 17.11.2022 Nebentätigkeiten Auflistung 2021
Ö 28	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 29	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 30	Anfragen
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Ö 32	Schließung der Sitzung

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: