SessionNet | Kreistag - 06.10.2022

Sitzung

KT/003/2022

Gremium

Kreistag

Raum

26409 Wittmund, "Residenz" in Wittmund, Am Markt 13-15, Stadthalle

Datum

06.10.2022

Zeit

16:00 Uhr

Aushang der Tagesordnung

Protokoll Kreistag

Anlage zu TOP 8 Konsortialvertrag

Anlage zu TOP 19 Vereinbarung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der vorhergegangenen Sitzung vom 30.06.2022
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Neubildung der Kreistagsgruppe RotGrünPlus Beschluss: zur Kenntnis genommen	0124/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Antrag der Gruppe RotGrünPlus vom 30.06.2022 zur Einführung einer Klimawirkungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen	0104/2022	Beschlussvorlage Antrag Klimawirkungsprüfung
Ö 8	Konsortialvertrag der Gesellschafterkommunen der Tourismus Agentur Nordsee (TANO) zum 01.01.2023. Beschluss: einstimmig beschlossen	0121/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Konsortialvertrag Anlage 2 Gesellschaftsvertrag der TANO Anlage 3 Eckpunktepapier
Ö 9	Breitbandausbau II im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0120/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Ausbaukarte Los 1 Anlage 2 Ausbaukarte Los 2 Anlage 3 Ausbaukarte Los 3 Anlage 4 Entwurf Kooperationsvereinbarung TKU Anlage 5 Vereinbarung Gemeinden alt Anlage 6 Zusatzvereinbarung alt Anlage 7 Vereinbarung Gemeinden neu
Ö 10	Einkauf einer Dienstleistung für die temporäre Ermittlung der Mobilfunkversorgung im Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0118/2022	Beschlussvorlage
Ö 11	Fördervereinbarung Kunsthalle Emden Beschluss: zurückgestellt	0102/2022	Beschlussvorlage Entwurf Fördervereinbarung MWK Landkreise
Ö 12	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 8 NKomVG – über 2.000,00 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0098/2022	Beschlussvorlage
Ö 13	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen bezüglich der Zuweisungen an die Gemeinde Friedeburg für Tageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0105/2022	Beschlussvorlage
Ö 14	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 und über die Verwendung des Überschusses 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	0111/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Ergebnisrechnung Anlage 3 - Finanzrechnung Anlage 4 - Prüfbericht Landkreis Wittmund Jahresabschluss 2017 Anlage 5 - Stellungnahme des Landrates
Ö 15	Jahresabschluss 2017; Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Befangen: 1	0112/2022	Beschlussvorlage
Ö 16	Antrag der Gemeinde Friedeburg auf Gewährung eines zinslosen Darlehens aus der Kreisschulbaukasse für die Umnutzung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Horsten für schulische Zwecke im Rahmen des Ganztagsangebotes der Grundschule Horsten Beschluss: einstimmig beschlossen	0117/2022	Beschlussvorlage
Ö 17	Verlustabdeckung 2021 der Krankenhaus Wittmund gGmbH; „Umwandlung" von Haushaltsmitteln zur Verlustabdeckung in eine Erhöhung der Kapitalrücklage der Krankenhaus Wittmund gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0119/2022	Beschlussvorlage
Ö 18	Neuwahl der Mitglieder der Ostfriesischen Landschaftsversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	0116/2022	Beschlussvorlage
Ö 19	Abschluss einer Vereinbarung: Übernahme der Personalsachbearbeitung der Gemeinde Spiekeroog durch den Landkreis Wittmund Beschluss: einstimmig beschlossen	0122/2022	Beschlussvorlage Vereinbarung LK WTM Gemeinde Spiekeroog
Ö 20	Zwischenbericht zum Umsetzungsstand des Leitbildes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0109/2022	Mitteilungsvorlage Umsetzungsstand Leitbild
Ö 21	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 21.1	Wölfe im Kreisgebiet
Ö 22	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 22.1	Zukunftsregion Ostfriesland und Zukunftsregion JadeBay
Ö 22.2	Flüchtlingsproblematik
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Wölfe im Kreisgebiet
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Schließung der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: